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Politik

SPD-Abgeordnete planen Aufstand gegen Andrea Nahles

In der von Krisen und Umfragetiefs erschütterten SPD bahnt sich ein Aufstand gegen die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles an. Wie die "Welt am Sonntag" von mehreren sozialdemokratischen Abgeordneten sowie Funktionären aus den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erfuhr, soll Nahles nach möglichen weiteren Stimmverlusten bei der Europawahl und der Wahl in Bremen am 26. Mai, aus dem Kreis der Bundestagsfraktion dazu bewegt werden, auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten. Als möglicher Nachfolger von Nahles wird von einigen Abgeordneten der bisherige stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Achim Post genannt.

Der Ursprung dieser Überlegungen stammt offenbar aus einer Gruppe führender nordrhein-westfälischer und niedersächsischer Sozialdemokraten. Sie wollen demnach aktiv werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl deutlich unter 20 Prozent bleiben (2014: 27,3 Prozent) und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfallen. Auch ein besonders schlechtes Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Bremen würde Nahles als Folge ihrer angeblich ungenügenden Führungsfähigkeiten angelastet werden und zu Gesprächen über eine freiwillige Aufgabe zumindest ihres Spitzenpostens in der Fraktion führen. Bereits Anfang des Jahres hatte sich dem Vernehmen nach eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu einer gemeinsamen Strategie-Tagung getroffen. In loser Folge war es danach zu weiteren Gesprächen in der Sache gekommen. Zuletzt soll sich ein Teil der Gruppe am vergangenen Freitag erneut getroffen haben. Der 60-jährige Achim Post (Wahlkreis Minden) gilt als ausgleichend und integrativ. Seit der Bundestagswahl 2017 führt er die große Landesgruppe der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der Partei. Der Europa- und Finanzpolitiker wird zudem vor allem von den Kollegen in der Bundestagsfraktion geschätzt, die sich über den Enteignungsfantasien des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert empört haben.

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