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Allg. Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von illunews.com

Lieber Nutzer!

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der DIRECT PERFORMANCE LTD. (nachfolgend illu News), die für die Nutzung der Dienste von illu News gilt.

Für einen registrierungspflichtigen Dienst bei illu News müssen Sie Ihr Einverständnis zu den für die Nutzung dieses Dienstes jeweils anwendbaren Nutzungsbedingungen geben. Hierzu klicken Sie bitte auf das Feld "Einverstanden" oder setzen zur Erteilung Ihres Einverständnisses einen Haken im Rahmen des Opt-In-Verfahrens. Durch das Anklicken des Feldes "Einverstanden" bzw. das Setzen des Hakens erklären Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Sie können die AGB auch ausdrucken oder herunterladen.

1. Geltungsbereich

(1) Die AGB gelten für alle auf den Seiten von illu News dem Nutzer angebotenen Leistungen insbesondere für die kostenpflichtigen Inhalte & Services, für die Gewinnspiele sowie den Shopping- und Community-Bereich.

(2) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von illu News und dem jeweiligen Kunden wirksam.

(3) illu News ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. illu News wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. illu News ist im Falle des Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt. illu News wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

(4) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(5) illu News ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die illu News von seinen Seiten verlinkt oder die illu News vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Dies gilt insbesondere im Shopping Bereich auf illu News. Der Shopping Bereich auf illu News stellt lediglich eine Vertriebsplattform der jeweiligen Shopping-Partner von illu News dar. Bei Inanspruchnahme der in dem Shoppingbereich angebotenen Angebote entsteht zwischen dem Nutzer und dem Shopping-Partner eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von einer etwaigen Rechtsbeziehung zwischen illu News und dem Nutzer. Die Rechtsbeziehung zwischen Shopping Partner und Nutzer richtet sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen und Betriebsprozessen des Shopping-Partners. illu News übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

2. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

(1) Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.

(2) Für Gewinnspiele, Verlosungen und Preisausschreiben (nachfolgend „Gewinnspiel“) gelten folgende ergänzende Regelungen:

Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können.
Jede Person darf nur einmal am jeweiligen Gewinnspiel teilnehmen.
Jeder Gewinnspiel-Teilnehmer erklärt sich durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, für die Durchführung des Gewinnspiels bzw. dessen Abwicklung auf den Web-Seiten von illu News, deren Newslettern und Kommunikationsformen in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Google+, Twitter) sowie auf illu News mit Namen, Wohnort und Foto veröffentlicht zu werden. Für weitere Nutzungsrechte zu Werbe- und Vertriebszwecken wird der Teilnehmer – soweit gesetzlich notwendig, vorher um seine Einwilligung gebeten.
Die Teilnahme an Gewinnspielen ist für Mitarbeiter der illu News und ihrer Tochtergesellschaften sowie für Personen, die an der Veranstaltung des Gewinnspiels beteiligt waren, ausgeschlossen. Das gilt auch für deren Angehörige.
Der Teilnahmeschluss ist beim jeweiligen Gewinnspiel vermerkt. Wenn sich der ursprünglich ausgeloste Gewinner nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Zugang der Gewinnbenachrichtigung inklusive Aufforderung, seine Daten zu bestätigen, zurückmeldet, verfällt sein Gewinn und ein neuer Gewinner wird ermittelt.
Im Falle der Insolvenz eines etwaigen separaten Sponsors für das Gewinnspiel haftet illu News nicht. Der Rechtsweg und die Barauszahlung sind ausgeschlossen.
illu News behält sich das Recht vor, bei auf Tatsachen beruhenden konkretem Betrugs- oder Manipulationsverdacht den Teilnehmer von dem Gewinnspiel auszuschließen. Des Weiteren behält sich illu News das Recht vor, jederzeit das Reglement von Gewinnspielen zu ändern bzw. zu korrigieren.
(3) illu News schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte und über die Vermittlung von Internetzugängen nur mit Personen über 18 Jahre oder nach ausdrücklicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

(4) Im Übrigen sind die Internetseiten nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Web-Seiten zu informieren und diese einzuhalten.

3. Verfügbarkeit

Die Leistungen von illu News werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. illu News bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen von illu News ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. illu News ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

4. Vertragsverhältnis

(1) Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte von illu News kommt durch die Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungssystemanbieter, der Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und der jeweiligen Annahme durch illu News zustande. Die Annahme durch illu News erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt.

(2) Über die Nutzung von Diensten Dritter, die illu News auf ihren Seiten bewirbt, bzw. zu denen illu News über ihre Seiten den Zugang vermittelt, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem anbietenden Dritten zustande. illu News übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

5. Eröffnung eines Nutzer-Accounts

Für bestimmte Leistungen auf den Seiten von illu News muss sich der Nutzer registrieren oder kann einen Nutzer-Account eröffnen. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten von illu News gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich illu News anzeigt.

6. Zahlungsvorgänge

(1) Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit einem vom Nutzer zu wählenden Zahlungssystemsanbieter abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen.

(2) Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist illu News, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.

(3) illu News behält sich das Recht vor, Dritte mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen.

7. Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von illu News nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten, ggf. an illu News ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese illu News unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von illu News oder des Zahlungssystems sind illu News ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

(2) Der Nutzer stellt illu News von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen illu News aufgrund von Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. illu News behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von illu News oder der Zahlungssysteme diesem Nutzer den Zugang zu ihren Inhalten und den eventuell bestehenden Nutzer-Account zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.

(3) Gegen Ansprüche von illu News kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

8. Haftung

(1) illu News haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

(3) Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.

(4) Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber illu News als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von illu News ausgeschlossen.

(5) Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet illu News dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

(6) illu News stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung.
Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. illu News übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den illu News Websites zu finden sind, entstehen. illu News übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den illu News Websites verwiesen wird.

(7) illu News bietet Diskussionsforen und Chats an. Die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch illu News. Aus diesem Grund übernimmt illu News keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von illu News veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem Nutzer.

9. Mängelhaftung

(1) Werden kostenpflichtige Inhalte wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen von illu News durch den Nutzer beanstandet, so muss der Nutzer entsprechend der Nutzungsbedingungen des vom Nutzer gewählten Zahlungssystemanbieters die Beanstandungen entweder illu News oder dem Zahlungsanbieter unverzüglich nach Kenntnisnahme anzeige

(2) Haftet illu News wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat illu News im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Nutzer kann Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferung von illu News verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen. Es besteht kein Rücktrittsrecht zu Gunsten des Nutzers.

10. Urheberrecht

(1) Sämtliche auf den Seiten von illu News veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken und Computerprogramme (z.B. Widgets) sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von illu News. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc.
Nicht gestattet ist eine private und/oder gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder sonstiger Missbrauch von Computerprogrammen. Der Nutzer erwirbt durch das Herunterladen oder die Zusendung des Quellcodes eines Computerprogrammes keine Eigentumsrechte. Es werden keinerlei Urheberrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte übertragen. Wird der Dienst und/ oder die Leistungen eingestellt, ist der Nutzer verpflichtet, den zur Verfügung gestellten Quellcode unverzüglich zu löschen.
Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

11. Vom Nutzer eingesandte Inhalte

(1) Der Nutzer, der (z. B. im Rahmen von Gewinnspielen, Leser-Aktionen, Internetwettbewerben oder eines SMS-Tickers) eigene Inhalte (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) an illu News einsendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.

(2) Die Nutzer verpflichten sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an illu News .de zu senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.

(3) illu News behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.

(4) Der Nutzer stellt illu News von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder - entgegen dieser Erklärung – der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

(5) Die eingesendeten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von illu News dar. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.

12. Widerrufsrecht

Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechende Widerrufsbelehrung finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.

13. Kündigung

(1) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von illu News zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzt.

(2) Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung an die in Punkt 12 genannte Adresse zu erfolgen.

(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den Leistungen von illu News gesperrt.

14. Schlussbestimmungen

(1) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

(2) Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Manchester. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Manchester. Es gilt englisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Im Zusammenhang mit der Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: März 2018