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Jeder Dritte glaubt an vorzeitiges Aus der Großen Koalition

Jeder Dritte glaubt an ein vorzeitiges Aus der Großen Koalition. Laut einer Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts für "Bild" rechnen 36 Prozent der Deutschen mit einem Bruch vor der planmäßigen Bundestagswahl 2021. Gut ein Viertel (28...

Bundeswehr-Auslandseinsätze: Viele Truppentransport-Flüge zu spät

Bei Truppen-Transportflügen von und in Bundeswehr-Einsatzgebiete im Ausland ist es zuletzt häufig zu Problemen gekommen. "Zusammengefasst waren von Januar 2018 bis heute von insgesamt 285 Flügen in die bzw. aus den Einsatzgebieten 38 (13...

Forscher vermutet taktische Motive hinter Juden in der AfD

Nach Einschätzung des Rechtspopulismus-Forschers Matthias Quent ist die geplante Vereinigung "Juden in der AfD" vor allem parteitaktisch motiviert. Die Gruppengründung sei Teil einer "janusköpfigen Strategie", sagte der Direktor des Instituts...

NRW lehnt Beteiligung der Dieselbesitzer an Nachrüstungskosten ab

Nordrhein-Westfalen lehnt eine Beteiligung der Dieselbesitzer an den Umrüstkosten älterer Modelle ab. "Der Verbraucher darf definitiv nicht an den Kosten der Nachrüstung beteiligt werden", sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) dem...

Bericht: Zahl rechtsextremer Gewalttaten im Osten zuletzt gesunken

Die rechtextreme Gewalt in Deutschland ist zuletzt zurückgegangen. Das geht es aus dem neuen Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit hervor, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichtet und der am Mittwoch vom...

Nahles: Nationalismus größtes Risiko für Stabilität in Europa

SPD-Chefin Andrea Nahles hat vor der drohenden Gefahr eines europäischen Rechtspopulismus gewarnt. "Das größte Risiko für Stabilität in Europa ist der um sich greifende Nationalismus", sagte Nahles am Dienstag auf dem Tag der Deutschen...

Spahn will Ärzte im Kampf gegen lange Wartezeiten besser vergüten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommt bei seinem Gesetz gegen lange Wartezeiten für Kassenpatienten den Forderungen der Ärzte nach einer höheren Vergütung entgegen. Einige Punkte des Gesetzes seien im Vergleich zu der Ende Juli...

Ausbau von E-Ladesäulen kommt nur schleppend voran

Der staatlich geförderte Ausbau von Ladesäulen für Elektroautos kommt nur schleppend voran. Seit Anfang 2017 sind im Zuge des Bundesprogramms Ladeinfrastruktur 13.092 neue Standorte bewilligt, aber erst 344 errichtet worden, berichtet die...

Merkel kritisiert Handelsstreit zwischen USA und China

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China kritisiert. "Der Handelsstreit zwischen den USA und China hat eine gewaltige Dimension angenommen", sagte Merkel am Dienstag auf dem Tag der...

SPD lehnt Beteiligung von Diesel-Besitzern an Nachrüstungskosten ab

Die SPD hat einer Beteiligung von Diesel-Besitzern an den Kosten für technische Umrüstung ihrer Fahrzeuge eine Absage erteilt. "Die Idee der Hersteller, die Kosten der technischen Nachrüstung teilweise an ihre Kunden weiterzureichen, erschließt...

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