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  • Letztes Update: 18:20:03

Merkel: Lösung im Fall Maaßen am Wochenende

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Lösung in der Causa Maaßen innerhalb der nächsten drei Tage angekündigt. "Wir wollen eine gemeinsame, tragfähige Lösung finden, und dies im Laufe des Wochenendes", sagte Merkel in einer kurzen...

Kauder ruft Nahles zur Besonnenheit auf

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Chefin Andrea Nahles dazu aufgerufen, Besonnenheit zu zeigen und in der Großen Koalition "konzentriert weiterzuarbeiten". Nach ihrer Ankündigung, sie wolle die Personalie Hans-Georg Maaßen neu...

Juso-Chef Kühnert legt Latte für Nachverhandlungen hoch

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die Entscheidung der Koalitionsspitzen zu Nachverhandlungen im Fall Maaßen begrüßt, die Latte für deren Ausgang aber hoch gelegt. "Der öffentliche Unmut richtete sich nicht nur gegen eine mögliche Berufung von...

Grüne begrüßen Neuverhandlung der Causa Maaßen

Die Grünen begrüßen eine Neuverhandlung der Causa Maaßen. "Es ist nie zu spät, einen schlechten Deal zu verbessern", sagte der Grünen-Innenexperte und Vizechef der Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz. Zugleich äußerte von Notz Zweifel...

Ukraine verliert Milliarden wegen Steuertrickserei

Der Ukraine entgehen wegen dubioser Steuersparmodelle im Jahr Einnahmen in Höhe von bis zu 750 Millionen Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die die Fraktion der Linken und nordischen Grünen im Europaparlament in Auftrag gegeben hat und...

Gabriel sieht Existenzberechtigung der GroKo in Gefahr

Der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel fordert die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD zu einem "Neustart" auf. "Wenn die Große Koalition nicht schafft, was die Menschen von ihr erwarten, nämlich Stabilität und Handlungsfähigkeit, hat sie...

Bayern-SPD: Zusammenarbeit mit Maaßen nicht vorstellbar

Der Generalsekretär der Bayern-SPD, Uli Grötsch, sieht keine Möglichkeit, weiter mit dem noch amtierenden Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zusammenzuarbeiten. "Ich kann mir in keiner Weise vorstellen, dass eine Zusammenarbeit in...

Nahles: Wir haben uns alle drei geirrt

SPD-Chefin Andrea Nahles hat eigene Fehler eingestanden, gleichzeitig aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) belastet. "Wir haben uns alle drei geirrt", sagte Nahles am Freitagnachmittag in einer...

Merkel stimmt Neuverhandlungen im Fall Maaßen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt Neuverhandlungen im Fall Maaßen zu. "Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden", teilte Regierungssprecher...

Nahles bekommt Lob aus eigenen Reihen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat SPD-Chefin Andrea Nahles für ihre Entscheidung gelobt, die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen neu verhandeln zu wollen. "Die Entscheidung ist völlig richtig. Man...

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