Breaking News
  • Letztes Update: 23:35:03

Schwesig will 9. November mit Volksfesten feiern

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und Manuela Schwesig will in Zukunft den Tag des Mauerfalls, 9. November, mit Feierlichkeiten im ehemaligen Grenzgebiet würdigen. "Wir sollten einmal im Jahr den neunten November als Volks fest der...

Weil kritisiert Kretschmer

Angesichts der Ereignisse in Chemnitz hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Kritik an seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) geübt. Kretschmer habe dem Kampf gegen Rechtsextremismus mit seinen...

Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil hat erhebliche Zweifel, ob Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seinem Amt noch gewachsen ist. "Bei mir mehren sich die Fragezeichen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...

SPD will Mietpreisstopp anstatt Mietpreisbremse

Die SPD will mit neuen, erheblichen Eingriffen in den Immobilienmarkt gegen drastisch steigende Mieten vorgehen. Parteichefin Andrea Nahles und der Vize-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wollen mit einem zwölf Punkte umfassenden Plan, der weit...

KMK-Chef will einheitliche Abschlüsse für alle Schulformen

Angesichts der Debatte über Lehrermangel und unterschiedliche Bildungsniveaus in den Bundesländern verlangt der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter (Linke), bundesweite Vergleichstest und zentrale Abschlussprüfungen an...

Ischinger für gemeinsamen europäischen Sitz im UN-Sicherheitsrat

Um Europa in der Welt mehr politisches Gewicht zu verleihen, hält der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, einen gemeinsamen europäischen Sitz im UN-Sicherheitsrat für sinnvoll. "Ich halte das für ein weltpolitisch...

Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält Video für echt

In der Diskussion um ein Video aus Chemnitz, das Übergriffe auf Menschen aus einer rechten Demonstration heraus zeigt, hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden dem Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen widersprochen. Oberstaatsanwalt...

Unionsfraktion fordert deutschsprachigen ESC-Beitrag

Die Unionsfraktion fordert einen deutschsprachigen Beitrag beim Eurovision Song Contest. "Alle gesellschaftlichen Akteure sind gefordert, eine übermäßige Verwendung von Anglizismen zu vermeiden und ein gutes, verständliches Deutsch zu...

Verfassungsschutzämter wollen sich in Sachen AfD absprechen

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern wollen eine gemeinsame Linie zum Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in der AfD vereinbaren. Noch im September solle es dazu ein Treffen der Behörden geben, sagte Lorenz Caffier (CDU),...

Maas kritisiert Russland für Angriffe auf Idlib

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat das Vorgehen Russlands im syrischen Bürgerkrieg massiv kritisiert und der Moskauer Führung eine direkte Beteiligung an Angriffen auf Idlib vorgeworfen. "Russland beteiligt sich an militärischen Schlägen",...

Seite 1151 von 1611