Breaking News
  • Letztes Update: 23:35:03

Ströbele nennt Sammlungsbewegung Aufstehen eine Kopfgeburt

Der frühere Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) hat Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung "Aufstehen" eine "Kopfgeburt" genannt. "Die Initiative von Frau Wagenknecht ist doch aufgesetzt. Soll sie`s probieren....

Göring-Eckardt wirft sächsischer Regierung schwere Versäumnisse vor

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der sächsischen Staatsregierung und Polizei schwere Versäumnisse vorgeworfen. In Sachsen stehe die Regierung "seit Jahren schulterzuckend" daneben, wenn Rechtsextremismus sichtbar werde, sagte...

Meuthen fordert Entschuldigung von Merkel - Kanzlerin lehnt ab

AfD-Chef Jörg Meuthen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgefordert, sich bei den Bürgern Sachsens zu entschuldigen - die Kanzlerin hat prompt reagiert. Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert hätten nahezu wortgleich...

Özdemir fordert mehr Einsatz für politische Gefangene in Türkei

Der Türkei-Experte der Grünen im Bundestag, Cem Özdemir, fordert von der Bundesregierung einen stärkeren Einsatz für politische Gefangene in der Türkei: "Außenminister Maas und die Bundesregierung müssen sich neben den sieben deutschen...

Datenethikkommission tagt zum ersten Mal

Die von der Bundesregierung ins Leben gerufene Datenethikkommission ist am Mittwoch im Bundesinnenministerium zum zum ersten Mal zusammengekommen. "Manchmal gibt es besonders schwierige Fälle, in denen man eine Expertenkommission benötigt, um die...

Giffeys Gute-Kita-Gesetz stößt auf Kritik

Die Erziehungswissenschaftlerin Susanne Viernickel befürchtet, dass das "Gute-Kita-Gesetz" für mehr Ungerechtigkeit bei der Kinderbetreuung sorgen könnte. Die Eckpunkte seien "so vage formuliert, dass das Geld weitgehend unkontrolliert fließen...

Hofreiter fordert harte Bedingungen für Angebote an die Türkei

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Bundesregierung ermahnt, alle Angebote an die Türkei an harte Bedingungen zu knüpfen. "Ich habe immer wieder den Eindruck, dass sowohl die CDU als auch die SPD aus Angst,...

Peer Steinbrück: Finanzkrise mitverantwortlich für Aufstieg der AfD

Die Finanzkrise war nach Ansicht von Peer Steinbrück (SPD) mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD. "Der Staat und die Regierung waren anscheinend nicht in der Lage, für Ausgleich und Gerechtigkeit zu sorgen", sagte der Ex-Finanzminister und...

Städtebund: Verschärfte Mietpreisbremse weitgehend wirkungslos

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, glaubt nicht, dass die Nachbesserungen beim Mieterschutz zu Entspannungen auf dem Wohnungsmarkt führen werden. "Auch die verschärfte Mietpreisbremse wird den...

Fall Skripal: Polizei sucht zwei Russen per Haftbefehl

Im Zusammenhang mit dem Nervengasangriff von Salisbury sucht die britische Polizei zwei russische Staatsbürger per Haftbefehl. Die beiden Verdächtigen im Alter von jeweils etwa 40 Jahren seien mit russischen Pässen gereist, teilten die Behörden...

Seite 1158 von 1611