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  • Letztes Update: 09:55:03

Bericht: Bundeswehr bekommt bis zu sieben Heron-Drohnen

Die Bundeswehr wird offenbar mehr Aufklärungsdrohnen leasen als bislang bekannt. Öffentlich diskutiert wurden bisher fünf Drohnen des Typs Heron TP, die die Bundeswehr bekommen soll, tatsächlich geht es aber um bis zu sieben Maschinen,...

Bericht: Immer weniger Ärzte führen Abtreibungen durch

Bundesweit gibt es immer weniger Arztpraxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Die Zahl ist seit 2003 um 40 Prozent zurückgegangen - von 2.000 auf 1.200 Stellen, berichtet das ARD-Politikmagazin "Kontraste" unter Berufung...

Habeck: Deutschland hat sich im Fall Sami A. blamiert

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Vorgehen im Fall Sami A. scharf kritisiert. "Deutschland hat sich hier blamiert", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Ein Staat sei nur dann handlungsfähig, wenn seine Politiker und seine Behörden den...

CDU-Politiker Middelberg fordert härteres Vorgehen gegen Gefährder

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat als Lehre aus dem Fall Sami A. und anderen vergleichbaren Fällen gefordert, konsequenter gegen ausländische Gefährder und Gewalttäter vorzugehen. "Konkret...

Grüne kritisieren Nahles` Hartz-IV-Vorstoß

Die Grünen im Bundestag haben den Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles zu einer Neuregelung von Hartz IV kritisiert. Ihre Forderung, Sanktionen für jüngere Leistungsempfänger abzuschaffen, greife zu kurz, sagte der Grünen-Sozialpolitiker Sven...

Kornblum: Republikanern fehlt Wille zur Amtsenthebung Trumps

Der ehemalige US-Botschafter John Kornblum glaubt, dass den Republikanern für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump der politische Wille fehle. "Nach der amerikanischen Verfassung kann ein Präsident nur gestürzt und vom...

Ex-Grünen-Chef Özdemir verlangt Klimastrategie von Klöckner

Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und die Landwirtschaft aufgefordert, über die Dürre-Nothilfe hinaus rasch eine Klima-Strategie für den Agrarsektor zu entwickeln. "Über diese Nothilfe...

NRW-Ministerpräsident spricht Machtwort im Fall Sami A.

Im Fall der umstrittenen Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ein Machtwort gesprochen. Die Landesregierung bekenne sich ohne Wenn und Aber zu den Spielregeln des Rechtsstaates, sagte der...

Verfassungsrechtler sehen beim Grundgesetz Modernisierungsbedarf

Verfassungsrechtler sehen beim Grundgesetz Modernisierungsbedarf. "Die Digitalisierung spiegelt sich zum Beispiel in der Verfassung überhaupt noch nicht wider", sagte der Staatsrechtler Joachim Wieland dem "Handelsblatt". Immerhin habe das...

Weniger Personen erhalten Asylbewerberleistungen

Rund 468.000 Personen haben zum Jahresende 2017 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezogen: Das entspricht einem Minus von knapp 36 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am...

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