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May macht Brexit-Verhandlungen zur Chefsache

Großbritanniens Premierministerin Theresa May übernimmt die Kontrolle über die Brexit-Verhandlungen. "I will lead the negotiations with the European Union, with the Secretary of State for Exiting the European Union deputizing on my behalf",...

Seehofer: Im Fall Özil gibt es nur Verlierer

Der in der Bundesregierung für Sport zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Fall Özil zurückhaltend kommentiert. "Durch die Art und Weise wie das jetzt abgelaufen ist, mit welchen Äußerungen es auch begleitet wurde, gibt es in...

Verfassungsschutz verzeichnet mehr Extremisten

Die Zahl der gewaltorientierten Extremisten in Deutschland ist angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 hervor, der am Dienstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des Bundesamtes für...

Israel schießt syrischen Kampfjet ab

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen syrischen Kampfjet abgeschossen. "Two Patriot missiles were launched at a Syrian Sukhoi fighter jet that infiltrated about 1 mile into Israeli airspace. The IDF monitored the fighter jet, which...

Merkel verspricht Griechenland Unterstützung bei Waldbränden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Griechenland Unterstützung im Kampf gegen die dortigen Waldbrände versprochen. "In diesen schweren Stunden steht Deutschland fest an der Seite unserer griechischen Freunde. Sie können sich unserer...

Erdogan lobt Özil für Austritt auf DFB-Elf

Der türkische Präsident Erdogan hat nach eigenen Worten mit Mesut Özil telefoniert und ihn für dessen Austritt aus der deutschen Nationalmannschaft gelobt. Erdogan sagte am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der AKP in Ankara vor...

Kassenärzte gegen Spahns Pläne für mehr Sprechstunden

Die Kassenärzte widersprechen den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Sprechzeiten für gesetzlich Versicherte auszuweiten. "Den Plan, Ärzten eine Mindestsprechstundenzeit von 25 Stunden vorzuschreiben, lehnen wir Kassenärzte...

FDP wirft Bundesregierung Rechtsbeugung bei Grenzkontrollen vor

Die FDP wirft der Bundesregierung rechtswidrige Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze vor. "Das Bundesinnenministerium beugt das Recht mit seiner zweifelhaften Rechtsanwendung des Schengener Grenzkodex bis zum Äußersten", sagte der...

Zahl der Salafisten in Deutschland steigt auf 10.800

Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat erstmals die Marke von 10.000 überschritten. Im vergangenen Jahr waren es laut des Jahresberichts 2017 des Bundesamtes für Verfassungsschutz exakt 10.800. Das berichtet die "Welt" vorab unter Berufung...

Bundesverfassungsgericht: Fixierung nur nach Richterspruch

Das Bundesverfassungsgericht hat die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung eingeschränkt. Bei einer nicht nur kurzfristigen Fixierung handele es sich um eine Freiheitsentziehung, für die eine richterliche...

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