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Trump sagt Staatsbesuch in Dänemark ab

US-Präsident Donald Trump hat seinen für September geplanten Staatsbesuch in Dänemark abgesagt. Grund sei, dass die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nicht über einen Verkauf Grönlands sprechen wolle, teilte Trump am...

SPD will EU-Agrarsubventionen umschichten

Die SPD im Bundestag will im kommenden Jahr mehrere Hundert Millionen Euro aus dem Topf der EU-Agrarsubventionen zusätzlich in Umweltmaßnahmen und bessere Tierhaltung fließen lassen. Das sagte Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der...

Grünen-Fraktionschef wirft Scheuer Chaos bei Verkehrswende vor

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Öffnung von städtischen Busspuren für E-Scooter und Pkws mit mindestens drei Insassen als Weg ins Verkehrschaos...

Bundesregierung fürchtet Schlechtreden des Fliegens

Vor der ersten Nationalen Luftfahrtkonferenz am Mittwoch in Leipzig warnen Vertreter der Bundesregierung und der Wissenschaft vor einem Schlechtreden des Fliegens in Zeiten des Klimawandels. "Die Fokussierung auf das Fliegen in der aktuellen...

Rufe aus CSU nach Komplett-Abschaffung des Soli werden laut

Kurz vor dem für diesen Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zum Soli-Abbau werden aus der CSU Rufe nach einer vollständigen Abschaffung der Abgabe laut. "Wir brauchen ein vollständiges Soli-Abschaffungsgesetz. Denn wer einen ersten Schritt...

Thierse warnt Ostdeutsche vor Wahl von AfD

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Ostdeutschen vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eindringlich davor gewarnt, die AfD zu wählen. "Ich sehe mit schmerzlicher Betroffenheit, dass das, was...

Grüne wollen Reform von Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen

Die Grünen fordern eine Reform der Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen, die sich am Vorbild des DDR-Gesundheitswesens orientiert. Aus ideologischen Gründen und wirtschaftlichen Interessen seien nach 1990 in den neuen Ländern...

Bereitschaft in AfD zum Wiedereinstieg in Atomkraft wächst

In der AfD wächst die Bereitschaft zu einem Wiedereinstieg in die Atomenergie. "Über die Frage einer möglichen Kernkraft-Nutzung diskutieren wir in der AfD sehr intensiv, ganz ohne linksgrüne Hysterie", sagte der energiepolitische Sprecher der...

Anteil voll funktionsfähiger IC- und ICE-Züge bei unter 50 Prozent

Der Anteil voll funktionsfähiger IC- und ICE-Züge hat bei der Deutschen Bahn in jedem Monat des ersten Halbjahres unter 50 Prozent gelegen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung...

CDU-Digitalpolitiker will Computerspiel-Branche weiterhin fördern

Der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tankred Schipanski (CDU), hat sich für eine Fortführung der Förderung für die Computerspiel-Branche ausgesprochen. Es habe ihn überrascht, "dass im Haushaltsentwurf der...

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