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Merkel kondoliert Abe nach Flutkatastrophe in Japan

Nach den schweren Überflutungen im Westen Japans mit mindestens 119 Toten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem japanischen Premierminister Shinzo Abe kondoliert. "Mit großer Betroffenheit habe ich von den schweren Überflutungen im Westen...

Union begrüßt Mays neue Brexit-Linie als Fortschritt

Der europapolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Florian Hahn (CSU), begrüßt die neue Brexit-Linie der britischen Regierung. "Die Vorschläge aus London für die Gestaltung der Beziehungen zur EU nach dem Brexit sind ein Fortschritt,...

Bildungswissenschaftler: G8-Reformen vor allem politisch motiviert

Die Bildungsforscher Kai Maaz und Jessica Ordemann vom Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) haben kritisiert, dass die Entscheidungen für oder gegen G8 vor allem politisch motiviert seien. "Viele der geführten...

Brok kritisiert Seehofers Brexit-Einmischung

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat die jüngste Einmischung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in die Brexit-Verhandlungen kritisiert. "Meine Fantasie ist nicht ausreichend, um dafür eine Erklärung zu finden", sagte er der...

Großbritannien: Dominic Raab wird neuer Brexit-Minister

Nach dem Rücktritt des britischen Brexit-Ministers David Davis hat sich Premierministerin Theresa May für Dominic Raab als Nachfolger entschieden. Das teilte die britische Regierung am Montag mit. Raab hatte bisher den Posten eines...

Europa-Staatsminister will Annäherung im Westbalkan stärken

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) will auf dem Außenministertreffen der diesjährigen Westbalkan-Konferenz in London einen Beitrag zur Annäherung in der Region leisten. "Stabilität und demokratische Entwicklung in Albanien, Bosnien und...

Berlins Regierender: AfD nicht nur SPD-Problem

Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hält die steigenden Umfragewerte der AfD, die mit denen der SPD inzwischen gleichauf sind, nicht nur für ein Problem seiner Partei. "Wir müssen insgesamt von einer Vertrauenskrise...

Stoiber warnt vor Unions-Bruch

Der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat eindringlich vor einem Bruch der Union gewarnt. Ein Auseinandertriften von CDU und CSU würde Deutschland destabilisieren, sagte Stoiber am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". In der...

EU-Kommission will Ländern 400 Euro pro Jahr und Flüchtling zahlen

Die EU-Kommission will Kommunen 400 Euro pro Jahr und Geflüchtetem als Strukturhilfe zahlen. Das geht aus dem Entwurf der gemeinsamen Strukturfondsverordnung hervor, über den die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) berichtet. Der Entwurf soll...

Forsa-Umfrage: AfD steigt auf 16 Prozent

Die AfD legt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zu. Im sogenannten "Trendbarometer", welches für RTL und n-tv ermittelt wird, verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf 16 Prozent. Das ist...

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