Breaking News
  • Letztes Update: 01:05:02

Gabriel: Leben ohne Spitzenpolitik ist neu und anders

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gewöhnt sich an das Leben ohne Spitzenpolitik. "Es ist neu und anders. Und es macht Spaß", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Im Sommer will Gabriel mit seiner...

Gabriel: SPD war in Flüchtlingspolitik zu naiv

Der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgehalten, in der Flüchtlingspolitik zu naiv gewesen zu sein. Zugleich begrüßte er die Klarstellung der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die für ihren Satz "Wir können nicht...

Bund will schneller billige Grundstücke an Kommunen weitergeben

Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass mehr Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verbilligt an die Kommunen weitergegeben werden. "In den vergangenen zwei Jahren gab es nur zwölf entsprechende Verträge. Das ist...

BAMF tolerierte Risiken im Asyl-Aktensystem

Obwohl dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Risiken im Asyl-Aktensystem bekannt waren, unterließ es die Behördenleitung, diese grundlegend zu analysieren und zu beheben. Umfassende Nachbesserungen des Systems Maris...

Claudia Roth kritisiert Auftrittsverbot für türkische Politiker

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, der AKP Wahlkampf in Deutschland zu verbieten. Sie halte es "für falsch, dass wir gesagt haben, türkische Politiker dürften hier keinen Wahlkampf machen,...

Söder: Ohne Ankerzentren muss Grenzpolizei Flüchtlinge zurückweisen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Streit um die Einführung sogenannter Ankerzentren angekündigt, falls es keine Einigung gebe, müsste die Polizei Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Über die Zurückweisung an der...

Linken-Parteitag: Wagenknecht sieht sich in ihrem Kurs bestätigt

Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sieht ihren Kurs durch den Parteitag der Linken in Leipzig bestätigt. "Ich muss sagen, die Resonanz, die ich auf meine Rede bekommen habe, die zeigt ja, dass ich überhaupt nicht isoliert bin in der...

Lindner bezeichnet G7-Gipfel als Tragödie

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat den in Kanada stattgefundenen G7-Gipfel als "Tragödie" bezeichnet. Er zeige, dass die führenden Industrienationen nicht auf einen Nenner gekommen seien, sagte Lindner im "Bericht aus Berlin" der ARD....

Union gegen Pläne für EU-Arbeitslosenversicherung

Die am Wochenende bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) für einen neuen EU-Geldtopf für Arbeitslose stoßen in der Union auf Kritik: "Einen neuen Finanztopf und mehr Bürokratie braucht die EU dafür nicht", sagte...

Berlin entwickelt Strategie für politischen Umgang mit den USA

Das Auswärtige Amt formuliert offenbar erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine Strategie für den politischen Umgang mit den USA. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise. Damit stellt die...

Seite 1380 von 1611