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Bundeswehr rettete 43 Verwundete in Mali

Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der UN-Mission Minusma in Mali eingesetzt sind und als Teil der deutschen Hubschraubercrews für die Rettung Verwundeter zuständig sind, haben zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzte...

Habeck will Grundsatzentscheidungen in Asylverfahren

Eine zweite Instanz in Asylverfahren könnte nach Auffassung des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck die Verfahren deutlich beschleunigen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte er, eine solche Instanz könnte...

Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich offen für eine neue Organisation der Richterwahlen zum obersten deutschen Gericht gezeigt. "Wenn auf Dauer mehr Akteure in Bundestag und Bundesrat sitzen, liegt es nahe,...

Kipping und Riexinger als Linken-Chefs bestätigt

Katja Kipping und Bernd Riexinger bleiben an der Spitze der Linken. Auf dem Parteitag in Leipzig wurden sie am Samstag als Vorsitzende wiedergewählt, allerdings mit schwächeren Ergebnissen. Kipping erhielt rund 64 Prozent Zustimmung, Riexinger...

Voßkuhle: Keine schnelle Entscheidung über AfD-Klage

Angesichts der Vielzahl der beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren ist noch offen, wann Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion angestrengte Organstreitverfahren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel (CDU)...

Kreml hegte in den 1970ern Illusionen über Helmut Schmidt

Die russische Regierung hat sich offenbar in den 1970er Jahren Illusionen über den damaligen Bundeskanzler (1974 bis 1982) Helmut Schmidt gemacht. Der Kreml habe ernsthaft gehofft, er könne die Bundesrepublik unter Schmidt aus der Nato und der...

Verkehrsminister sperrt sich gegen strengere Regulierung

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) meldet massiven Widerstand gegen den Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) an, den CO2-Ausstoß bei Pkw und leichten Nutzfahrzeugen um 50 Prozent bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2021 zu...

Kinderschutzbund wehrt sich gegen Rechte

Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) setzt sich gegen Unterwanderungsversuche von rechts zur Wehr. Man wisse, "dass aktuell rechtspopulistische Organisationen versuchen, im Deutschen Kinderschutzbund Fuß zu fassen", heißt es in einer Resolution,...

Interessenkonflikt bei Schmidts Wechsel zur Deutschen Bahn

Der geplante Wechsel des ehemaligen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) zur Deutschen Bahn AG beschert der Bundesregierung einen Interessenkonflikt. Dem Vernehmen nach will die schwarz-rote Koalition den CSU-Politiker zum Sommer in den...

Bouffier will Frontex mit deutscher Polizei stärken

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will die geplante Ausweitung der EU-Grenzschutztruppe Frontex deutlich beschleunigen. Bei Gesprächen in Brüssel schlug der Hesse vor, dass Bund und Länder sofort 500 deutsche Polizisten an die...

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