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  • Letztes Update: 23:50:03

Mehrheit glaubt nicht an Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr

Knapp zwei Drittel der Deutschen glauben nicht, dass die Bundeswehr Deutschland im Ernstfall verteidigen könnte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Emnid für die "Bild am Sonntag". 62 Prozent der Befragten glauben nicht an die...

Finanzminister fordert schnelleres Tempo bei Schulsanierungen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein schnelleres Tempo bei Schulsanierungen gefordert. "Marode Schulen sind eine Schande für unser Land", sagte er zu "Bild am Sonntag". Deshalb unterstütze der Bund Städte und Gemeinden mit einem...

Scholz begründet Kandidatur - Traut sich Kanzleramt zu

Finanzminister Olaf Scholz hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz bestätigt und begründet sie mit der mangelnden Bereitschaft prominenter Genossen, anzutreten. Auch eine mögliche Kanzlerkandidatur schließt er nicht aus. "Natürlich hat mich...

Finanzminister gegen Komplett-Abschaffung des Soli

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für eine komplette Abschaffung des Soli ab und geht davon aus, dass sein Gesetzentwurf zügig verabschiedet wird. "Mein Gesetzentwurf...

EU fordert von Protestlern in Hongkong Zurückhaltung

Die Europäische Union fordert von den Protestlern in Hongkong Mäßigung. "Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umgehend Schritte zu unternehmen, um die Lage zu entspannen", sagte die Hohe...

Wirbel um AKK-Äußerungen zu Maaßen

Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen...

Zehntausende beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung sind bereits am Samstag 67.000 Besucher gezählt worden. An diesem Wochenende können die Gäste unter dem Motto "Hallo, Politik" Orte besichtigen, die sonst nicht öffentlich zugänglich sind. Erst für...

Rufe aus der CDU nach Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Werte-Union

In der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, einen...

SPD-Innenpolitiker warnt vor Uniter

In der Diskussion um den Verein "Uniter e.V." hat der SPD-Innenpolitiker Uli Grötsch davor gewarnt, die Aktivitäten dieses Netzwerks von Polizisten, Soldaten und Angehörigen anderer Sicherheitsbehörden zu unterschätzen. "Wenn wir über...

Forsa: SPD in Nordrhein-Westfalen drittstärkste Kraft

Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in Nordrhein-Westfalen deutlich in der Wählergunst nachgelassen und ist dort nur noch die drittstärkste Kraft. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag...

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