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Merkel würdigt Mut von DDR-Bürgern zur Realisierung der Einheit

Vor dem Tag der Deutschen Einheit in der kommenden Woche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Mut der Menschen in den neuen Bundesländern im Jahr 1989 gewürdigt. Sie hätten in der ehemaligen DDR viel Mut aufgebracht, um die deutsche...

Arbeitsministerium plant Gesetz gegen verzerrte Rentenberechnung

Die Bundesregierung will verhindern, dass die Rentensteigerungen in den nächsten beiden Jahren aus rein statistischen Gründen extrem unterschiedlich ausfallen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plane deshalb ein Gesetz gegen verzerrte...

Schäfer-Gümbel: Klimapaket wird unterschätzt

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Klimapaket der Großen Koalition vehement verteidigt. "Mir scheint, es ist überhaupt nicht angekommen, was wir da eigentlich beschlossen haben. Die Schritte werden...

BDK-Chef will massive Aufstockung von Polizeistellen

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat eine massive Erhöhung der Polizeistellen gefordert. "Gemessen an den aktuellen und künftigen Anforderungen fehlen der Kriminalpolizei der Länder – je nachdem,...

Tony Blair sieht neues Brexit-Referendum als einzigen Ausweg

Der frühere britische Premierminister Tony Blair sieht ein neues Referendum als einzigen Ausweg aus der Brexit-Krise – und erwartet bei einer weiteren Abstimmung ein Votum für den Verbleib in der Europäischen Union. "Letztlich gibt es nur einen...

Zweifel an Erdogans Flüchtlingszahlen

Die Zahl an Flüchtlingen in der Türkei könnte signifikant niedriger sein, als die von Präsident Erdogan genannten 3,6 Millionen. Franck Düvell, Experte am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin, kommt zu dem...

Zahl ausreisepflichtiger Ausländer steigt weiter

Die Zahl ausreisepflichtiger Ausländer in Deutschland steigt weiter an. Laut eines aktuellen Lagebilds des Gemeinsamen Zentrums zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) wuchs die Anzahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen innerhalb eines...

Swoboda: Neue Koalition aus ÖVP und FPÖ am wahrscheinlichsten

Der österreichische Ex-Europaabgeordnete Hannes Swoboda (SPÖ) hält eine erneute Koalition aus ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ nach der am Sonntag stattfindenden Nationalratswahl für die wahrscheinlichste Variante. "Es ist die...

Ermittler kritisieren Untätigkeit bei Pflegebetrug

Staatsanwälte, Krankenkassen und Ermittler der Kriminalpolizei kritisieren die Untätigkeit der Bundesregierung im Kampf gegen Betrug in der ambulanten Pflege. Dieser koste die Krankenkassen jährlich mehrere Milliarden Euro und bringe Patienten...

Giffey will Rückholung deutscher Kinder aus Gefangenenlagern

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will die Kinder von deutschen IS-Anhängern aus den Gefangenenlagern in Syrien zurückholen. "Es ist auch die Verantwortung des Staates, das Wohl dieser Kinder zu sichern", sagte Giffey der "taz". "Es...

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