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Klöckner warnt vor unkritischem Rückbezug auf Christentum

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat vor einem unkritischen Rückbezug auf das Christentum gewarnt. "Wir sollten nicht den christlichen Glauben wiederentdecken aus Angst vor einer angeblichen Islamisierung", sagte Klöckner der...

Bericht: Zahl zur Gewalt gegen Ärzte stimmt nicht

Die in der Öffentlichkeit verbreitete Zahl über Gewalt gegen Ärzte stimmt offenbar nicht. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf eigene Recherchen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der NAV-Virchow-Bund...

Ankerzentren: Bundesländer verweigern Seehofer die Unterstützung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann beim für August geplanten Start der sogenannten Ankerzentren offenbar nicht auf die Unterstützung mehrerer Bundesländer zählen. Auf Anfrage der Wochenzeitung "Die Zeit" bestätigte lediglich...

SPD erhöht wegen BAMF-Skandal Druck auf Innenminister

Angesichts der aktuellen Korruptionsvorwürfe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhöht die SPD den Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners SPD, Eva...

Verfassungsschutz überprüfte 51 Demokratieprojekte

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit dem Jahr 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten, "auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" hin überprüft. Das berichtet...

Gabriel: Trump hat die Welt unsicherer gemacht

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die Welt mit der Aufkündigung des Iran-Atomabkommens unsicherer gemacht zu haben. "Donald Trump hat die Radikalen im Iran gestärkt. Diejenigen, die immer schon die...

OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat den Einsatz von Giftgas in Syrien bei einem Angriff im Februar bestätigt. Die Experten seien zu dem Ergebnis gekommen, dass am 4. Februar in der Stadt Saraqib im syrischen Gouvernement...

Merkel verteidigt Bundeshaushalt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bundeshaushalt gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. Es sei für jedermann erkennbar, dass der Haushalt wieder "sehr gute Daten" aufweise, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über...

Weidel greift Bundesregierung in Haushaltsdebatte scharf an

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die Bundesregierung in der Haushaltsdebatte scharf angegriffen. Pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginne das "Tarnen und Täuschen", sagte Weidel am Mittwoch im Bundestag zur Eröffnung der Debatte...

Pro-russische Rebellen behindern OSZE-Mission in Ostukraine

Die OSZE-Mission zur Beobachtung der Entwicklung in der Ostukraine wird zunehmend daran gehindert, ihre Aufgaben zu erfüllen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine...

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