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Bundesumweltministerin wirft Autoherstellern Rufschädigung vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat den Autohersteller Audi nach neuen Berichten über Abgasmanipulationen scharf kritisiert. "Dass auch bei so neuen Modellen wie dem Audi A6 und A7 Betrugssoftware verbaut worden sein soll, finde ich - wenn...

Rüstungsexporte stiegen unter Schwarz-Rot um zwei Milliarden Euro

Deutschland hat während der Großen Koalition von 2013 bis 2017 deutlich mehr Rüstungsgüter exportiert als zu Zeiten der schwarz-gelben Vorgängerregierung und den Anteil der Ausfuhren in sogenannte Drittländer nahezu verdoppelt. Das geht aus...

DIW-Studie kritisiert Kita-Pflicht

Eine bundesweite Kita-Pflicht wäre laut einer Studie das falsche Mittel, um Kinder aus benachteiligten Elternhäusern zum Kita-Besuch zu bewegen. Das ist das zentrale Ergebnis einer Arbeit des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW),...

Fast eine Million Syrer im Jahr 2018 vertrieben

In Syrien wurden seit Jahresbeginn nahezu eine Million Menschen vertrieben, die meisten von ihnen aus den Regionen Idlib, Aleppo und dem Umland von Damaskus. Das sagte der Sprecher des UN-Regionalbüros für die Syrien-Krise im jordanischen Amman,...

Deutschland, Frankreich und Großbritannien bleiben bei Iran-Deal

Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen trotz des Rückzugs der Vereinigten Staaten an dem Nuklearabkommen mit dem Iran festhalten. "Gemeinsam betonen wir, dass wir dem Abkommen weiterhin verpflichtet sind", heißt es...

Trump verkündet Ausstieg aus Iran-Deal - Neue Verhandlungen möglich

US-Präsident Donald Trump hat wie erwartet den Ausstieg aus dem Iran-Deal verkündet, gleichzeitig aber die Bereitschaft zu neuen Verhandlungen bekundet. Er werde die höchstmöglichen Sanktionen gegen den Iran verhängen. Jedes Land, das die...

Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger der Stadt Goslar

Der Stadtrat von Goslar hat beschlossen, dass der ehemalige Bundesaußenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel Ehrenbürger der Stadt wird. Nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" gab es am Dienstagabend lediglich zwei Gegenstimmen...

CSU-Generalsekretär: Christentum ist Voraussetzung für Demokratie

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Werte des Christentums als grundlegend für die Errichtung einer Demokratie bezeichnet. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe) schreibt Blume, dies sei die Lehre, die...

Deutsche fordern Fortsetzung des Iran-Deals bei Ausstieg der USA

Deutsche Außenpolitiker verschiedener Parteien fordern eine Fortsetzung des Iran-Atomdeals auch bei einem Ausstieg der USA. Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, sagte der "Welt"...

Barley wertet Kriminalstatistik als Beleg für starken Rechtsstaat

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat das Absinken der Straftaten und den Anstieg der Aufklärungsquote als Beleg für einen starken Rechtsstaat gewertet. "Wer den Rechtsstaat schlechtredet, wird von der Polizeilichen Kriminalstatistik...

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