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  • Letztes Update: 18:52:23

UN-Sicherheitsrat kommt wegen Angriff auf Syrien zusammen

Der UN-Sicherheitsrat kommt am Samstagvormittag (US-Ostküstenzeit) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Russland hatte dies beantragt. Die Sitzung soll gegen 17 Uhr deutscher Zeit beginnen, war aus Diplomatenkreise zu hören. Die USA,...

Bürgerportal soll 2018 online gehen

Die Bundesregierung will schon in diesem Jahr das digitale Bürgerportal starten, in dem jeder Verwaltungsleistungen online erledigen können soll. Das sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Bis 2022 soll alles...

Nato diskutiert über Abschaffung atomarer Marschflugkörper

Der Nato steht eine Debatte über die Abschaffung atomarer Marschflugkörper bevor. Ein Team von Nuklearwaffenexperten um Andrew Weber, unter Barack Obama ranghoher Mitarbeiter im US- Verteidigungsministerium, und den britischen Konter-Admiral a.D....

EU bescheinigt Türkei Rückschritte im Beitrittsprozess

Die EU-Kommission erteilt der Türkei in den EU-Beitrittsverhandlungen einen schweren Dämpfer. Die Türkei habe "große Schritte weg von der EU gemacht", es gebe "gravierende Rückschritte" in den Schlüsselbereichen Rechtsstaatlichkeit,...

Hessen plant Rechtskunde-Unterricht für Flüchtlingskinder

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will an den Schulen seines Landes sogenannte Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge einführen. Dort soll den Kindern nicht nur die deutsche Sprache, sondern auch das deutsche Rechtssystem und die...

Professor kritisiert Daten-Deals der Städte

Der Kasseler Professor für Öffentliches Recht und IT-Recht, Gerrit Hornung, mahnt zu "großer Zurückhaltung" bei der Frage, ob und unter welchen Umständen Kommunen Daten von Bürgern gewinnbringend verkaufen dürfen. Selbst scheinbar...

May: Luftschlag war in britischem Interesse

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat den gemeinsam mit den USA und Frankreich durchgeführten Luftschlag in Syrien verteidigt. Dieser sei im britischen Interesse gewesen. "It was the right thing to do", sagte May am Samstagvormittag...

Merkel begrüßt Luftschlag durch Westmächte in Syrien

Bundeskanzlerin Merkel hat den Militärschlag durch die USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien begrüßt. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen", sagte Merkel am Samstagvormittag. Damit werde die Wirksamkeit der...

Großbritannien bezeichnet Luftschläge als erfolgreich

Großbritannien ist mit dem gemeinsam mit den USA und Frankreich durchgeführten Luftschlag auf Ziele in Syrien zufrieden. Es sei eine "hoch erfolgreiche Mission" gewesen, sagte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson am Samstag....

Interne Ermittler zählen 254 Polizei-Fehler im Fall Amri

Interne Ermittler haben zahlreiche weitere Versäumnisse der Berliner Polizei im Fall des Attentäters Anis Amri entdeckt. So wurden abgehörte Telefonate nicht übersetzt und Observationen zu früh beendet – und damit Chancen verpasst, Amri...

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