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Trump dankt Chinas Präsident Xi

Neues Signal der Entspannung im Handelsstreit: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Präsident Xi Jinping gedankt. "Very thankful for President Xi of China’s kind words on tarrifs and automobile barriers...also, his enlightenment on intellectual...

Sniper-Video sorgt in Israel für Aufregung

In Israel sorgt seit dieser Woche ein Video für Aufregung, auf dem ein Palästinenser niedergeschossen wird, worauf Jubel unter israelischen Soldaten ausbricht. Die in israelischen Medien als "Sniper-Video" bezeichnete Aufnahme wurde offenbar...

Trump sagt Südamerika-Reise wegen Syrien-Krise ab

US-Präsident Donald Trump hat eine für diese Woche geplante Südamerika-Reise wegen der Krise in Syrien abgesagt. Er wolle die "amerikanische Antwort auf Syrien" beaufsichtigen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Am Montag hatte Trump dem...

SPD will Cyber-Abwehr des Bundestages ausbauen

Der SPD-Netzexperte Jens Zimmermann hat eine eigene Cyber-Abwehr für den Bundestag gefordert. "Das Sichern der Parlaments-IT ist eine der vordringlichsten hoheitlichen Aufgaben des Staates. Es wäre grob fahrlässig, den digitalen Schutz von...

Verfassungsgericht kippt Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeit gültige Grundsteuerregelung gekippt und eine Reform eingefordert. Die Berechnungsgrundlage für die Steuer sei verfassungswidrig, urteilten die Karlsruher Richter am Dienstag. Der Gesetzgeber habe...

Verkehrsminister will Austausch von Diesel-Bussen fördern

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant eine neue Initiative des Bundes zum Austausch von Diesel-Bussen gegen umweltfreundlichere Fahrzeuge. "Die staatliche Förderung solcher Maßnahmen könnte bis zu 80 Prozent betragen", sagte Scheuer...

Welt: Mehrheit der Leistungsbezieher hat Migrationshintergrund

Der starke Zuzug über das Asylsystem wirkt sich auf das Sozialsystem aus. Die "Welt" berichtet in ihrer Mittwochsausgabe über entsprechende Zahlen der Bundesarbeitsagentur (BA). Demnach ist unter den 4,3 Millionen "erwerbsfähigen...

Klingbeil: SPD wird sich in GroKo behaupten

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geht davon aus, dass seine Partei innerhalb der Großen Koalition an Profil gewinnen wird. Es gebe einen Grund, warum die designierte Parteichefin Andrea Nahles nicht Kabinettsmitglied geworden sei, sagte...

Julia Skripal aus Klinik entlassen

Rund fünf Wochen nach dem Nervengasangriff von Salisbury ist Julia Skripal aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilten ihre Ärzte am Dienstag mit. Auch ihr Vater, der ehemalige russisch-britische Doppelagent Sergej Skripal, mache "guten...

Berlins Finanzsenator erwartet neue Grundsteuer

Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) geht davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht die derzeit gültige Grundsteuerregelung kippt. Der SPD-Politiker verwies am Dienstag im Inforadio vom RBB auf die unterschiedlichen...

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