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  • Letztes Update: 12:00:02

Korea-Gipfel soll am 27. April stattfinden

Nord- und Südkorea haben sich auf den 27. April als Termin für das geplante Gipfeltreffen geeinigt. Das ist das Ergebnis eines Treffens hochrangiger Vertreter beider Länder am Donnerstag, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap....

Justizministerium prüft Entkriminalisierung von Schwarzfahrern

Das Bundesjustizministerium erwägt offenbar die Entkriminalisierung von Schwarzfahrern. Das Ressort von Ministerin Katarina Barley (SPD) prüfe entsprechende Anregungen aus den Ländern, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe)....

Verkehrsminister verfolgt Null-Verkehrstote-Strategie

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt für Deutschland das Ziel an, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. "Jeder Tote im Verkehr ist einer zu viel. Die Bundesregierung verfolgt eine Null-Verkehrstote-Strategie, durch die wir...

Finanzminister gegen Abwrackprämie für Diesel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich gegen eine Abwrackprämie für alte Dieselautos ausgesprochen. Es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren. "Es ist die Aufgabe der...

Scholz: SPD will Hartz IV nicht abschaffen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das...

Erstes Abschiebezentrum soll bis Herbst in Betrieb nehmen

Die Bundesregierung will bis Herbst ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge starten. Es werde "in Verantwortung der Bundespolizei" betrieben, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der "Süddeutschen Zeitung". Die Einrichtung...

SPD-Vize Stegner kritisiert Ausweisung russischer Diplomaten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Umgang des Westens mit Russland nach dem Giftanschlag im britischen Salisbury kritisiert. Die Ausweisung von Diplomaten sei "nicht der Weisheit letzter Schluss", sagte Stegner der...

Österreichs Bundeskanzler Kurz wieder in der Kritik

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wird aus Deutschland für dessen Haltung in der Londoner Nervengift-Affäre kritisiert. Der CDU-Außenexperte Elmar Brok sagte der "Bild" (Donnerstag): "Alle EU-Staaten hätten bei den Ausweisungen...

Womöglich Tausende Passwörter von Bundespolizisten gestohlen

Die Bundespolizei hat eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Cyberangriffs auf das Regierungsnetz gestellt. Das berichtet die "Welt" (Donnerstag). Konkret geht es um die Attacke auf den Informationsverbund Berlin-Bonn (IVBB), die Ende Februar...

Ex-CDU-Generalsekretär Tauber: Ärzte haben mir das Leben gerettet

Der frühere CDU-Generalsekretär und jetzige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Tauber, hat ein Interview über seine überstandene Darmerkrankung Divertikulitis gegeben. "Es ist schwer zu beschreiben, wie es...

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