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Grüne sind Vielflieger des Bundestags

Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat pro Kopf so viele Auslandsreisen unternommen wie keine andere. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Liste aller Auslandsreisen, die die 709 Abgeordneten seit Beginn dieser...

SPD-Spitze weitgehend offen für Bündnisse mit Linkspartei

Nach der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer haben auch andere Vertreter der SPD-Spitze die Möglichkeit von Bündnissen zwischen SPD und Linkspartei hervorgehoben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Bild" (Samstagausgabe): "Nach der...

Parteienrechtler sieht Werte-Union als Spenden-Problem für CDU

Der Parteienrechtler Hans Herbert von Arnim sieht in der sogenannten "Werte-Union" ein mögliches Problem für die CDU, was die Parteienfinanzierung angeht. Der Fall habe "schon ein Geschmäckle", sagte er der "Süddeutschen Zeitung"...

Grüne in NRW und Baden-Württemberg sehen Rot-Rot-Grün skeptisch

In der von SPD-Spitzenpolitikern angestoßenen Debatte über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der nächsten Bundestagswahl zeigen sich die Chefs der mitgliederstärksten Grünen-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg...

Länder planen für Wölfe mehr als 14 Millionen Euro im Jahr 2019 ein

Mehr als 14 Millionen Euro planen die deutschen Flächenländer in diesem Jahr für ihre frei lebenden Wölfe ein. Die Zahl hat der "Spiegel" aus Antworten der zuständigen 13 Länderministerien errechnet. Die Bestandszahlen ortstreuer Tiere...

Grenell-Forderung spaltet Große Koalition

In der SPD reagiert man mit Unverständnis auf die Drohungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen. "Diese Drohkulisse des US-Präsidenten ist hochproblematisch", sagte der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher Thomas...

Verfassungsrechtler von Arnim kritisiert Größe deutscher Parlamente

Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim kritisiert, dass nicht nur der Deutsche Bundestag, sondern auch manche Landesparlamente "aus allen Nähten" platzten. "Ändert man das Wahlrecht nicht, könnten es bei der nächsten Bundestagswahl...

Grüne: Bahn soll auch Tickets der Wettbewerber verkaufen

Die Grünen wollen die Deutsche Bahn per Gesetz dazu zwingen, mehr Wettbewerb auf der Schiene zuzulassen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll der Konzern etwa Angebote von Wettbewerbern wie Flixtrain in ihren...

Justizministerium will Stiefkindadoption für nicht Verheiratete

Männer und Frauen können die Kinder ihr Partner wohl bald auch adoptieren, wenn sie nicht miteinander verheiratet sind. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten...

Mangelhafte Ausstattung verschärft Bundeswehr-Personalproblem

Weil zu wenig funktionierendes Fluggerät zur Verfügung steht, kann die Bundeswehr nicht genügend Soldaten zu Piloten ausbilden. Das berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Samstagausgabe unter Berufung auf ein internes Papier der Bundeswehr. Die...

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