Breaking News
  • Letztes Update: 01:07:33

Wehrbeauftragter mahnt AKK zu schnellen Entscheidungen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu schnellen Entscheidungen aufgefordert: "Die neue Ministerin sollte nicht erst wieder mit großen Analysen...

DIHK begrüßt Wahl von der Leyens

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin begrüßt. "Für die deutsche Wirtschaft ist die Handlungsfähigkeit Europas von enormer Bedeutung", sagte...

Ferber: Von der Leyen muss eng mit EU-Parlament zusammenarbeiten

Nach der Wahl Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat der CSU-Europapolitiker Markus Ferber sie aufgefordert, eng mit den Abgeordneten des Parlaments zusammenzuarbeiten. Er sei zwar erleichtert gewesen, dass das...

Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant

Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann. "Es wird eine Sondersitzung des...

Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg

Die Bundesregierung hat das geplante Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag einen entsprechenden Beschluss. Er freue sich, dass das Bundeskabinett neben dem Masernschutzgesetz zudem...

Bildungs- und Teilhabepaket wird nur wenig genutzt

Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Familien wird nur von etwa der Hälfte aller Leistungsberechtigten genutzt. Lässt man das überdurchschnittlich in Anspruch genommene Schulbedarfspaket außer...

Gabriel sieht Merkel als herausragende Persönlichkeit

Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Merkel-Kritiker Sigmar Gabriel hat Angela Merkel zu ihrem 65. Geburtstag als eine "herausragende" Kanzlerin für Deutschland gewürdigt, die sich von einem christlichen Kompass leiten lasse. Deutschland...

Edenhofer fordert CO2-Steuer ab kommendem Jahr

Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), hat von der Bundesregierung rasche Entscheidungen beim Klimaschutz gefordert. "Die Option, einfach nichts zu tun, hat die Politik nicht", sagte Edenhofer dem...

Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, "dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen...

Regierung verlangt von Geflügelbranche Zeitplan für Kükentöten-Aus

Die Bundesregierung erhöht beim Ausstieg aus dem Kükentöten den Druck auf die Geflügelbranche. Bei einem Spitzentreffen in Bonn habe Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag Wirtschaftsvertreter aufgefordert, bis Ende...

Seite 177 von 1571