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Caspary kritisiert SPD für Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Der Vorsitzende der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), hat mit Verärgerung auf die vielen Nein-Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin reagiert. "Das Verhalten der SPD...

Verteidigungsexperte will steile Lernkurve von Kramp-Karrenbauer

Der Journalist und Verteidigungsexperte, Thomas Wiegold, fordert von der neuen Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer "eine steile Lernkurve". Der Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei "für sie etwas...

Altkanzler Schröder lobt Wahl von der Leyens und kritisiert SPD

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gelobt. "Das ist eine gute Entscheidung für Europa", sagte Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe)....

Schäfer-Gümbel verteidigt Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nein-Stimmen der 16 SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen verteidigt, aber für die Zukunft ein Einlenken angedeutet. Von der Leyen sei jetzt vom Parlament gewählt,...

Wehrbeauftragter mahnt AKK zur vollen Konzentration auf Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, sich künftig voll auf ihre neue Aufgabe als Bundesverteidigungsministerin zu konzentrieren. "Die Truppe hätte...

Russlands Außenminister wirft NATO antirussische Politik vor

Unmittelbar vor Beginn des deutsch-russischen Petersburger Dialogs an diesem Donnerstag in Königswinter bei Bonn hat Russlands Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow vor einer militärischen Eskalation gewarnt. "Die antirussische...

Wagenknecht kritisiert derzeitigen Politikbetrieb

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den derzeitigen Politikbetrieb scharf kritisiert. "Ich für mich habe gemerkt, dass man in diesem Hamsterrad kaum noch dazu kommt, sich über große Ideen und längerfristige Lösungen Gedanken zu machen",...

Umfrage: Mehrheit spricht AKK Eignung als Verteidigungsministerin ab

Nur zwölf Prozent der Deutschen erachten die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als kompetent genug, das Amt als Bundesverteidigungsministerin zu bekleiden. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des...

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann nach AKK-Ernennung sprachlos

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die Ernennung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin scharf kritisiert. "Ich bin selten sprachlos, aber das...

Bayern: Landtag beschließt Gesetzentwurf des Bienen-Volksbegehrens

Der bayerische Landtag hat den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" auf den Weg gebracht. Die große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für das Gesetzespaket. Auch das Begleitgesetz der Staatsregierung wurde angenommen....

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