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SPD-Mitgliederzahlen erneut rückläufig

Die Zahl der SPD-Mitglieder ist zuletzt erneut zurückgegangen. Zum 30. Juni 2019 verzeichneten die Sozialdemokraten 426.352 Mitglieder, wie der Parteivorstand auf Anfrage der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) mitteilte. Zum Jahresende 2018...

EU-Kommission verzichtet auf Defizitverfahren gegen Italien

Die EU-Kommission will vorerst auf ein Defizitverfahren gegen Italien verzichten. Zum aktuellen Zeitpunkt sei ein solches Strafverfahren nicht gerechtfertigt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Grund seien neue Zusagen Roms zur...

Linken-Chefin begrüßt Freilassung Racketes

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Freilassung der "Sea-Watch"-Kapitänin begrüßt. "Es ist ein Sieg für Rechtsstaat und Menschlichkeit", sagte Kipping am Mittwoch. "Es ist zu erwarten, dass es nicht der letzte Versuch der Kriminalisierung von...

Schäuble lobt Tsipras für Mazedonien-Abkommen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für das Abkommen zur Lösung des Mazedonien-Namensstreits in höchsten Tönen gelobt. Tsipras habe "eine beachtliche staatsmännische Leistung"...

Kipping erwägt Rückzug aus Spitzenpolitik

Linken-Chefin Katja Kipping erwägt, sich aus der Spitzenpolitik zurückzuziehen. "Ich finde ein Leben abseits der Führungsämter einfach sehr verführerisch", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Mit Blick auf die nächsten Monate und...

Lambsdorff kritisiert Von-der-Leyen-Nominierung

Der langjährige Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die Nominierung Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin kritisiert. "Das Spektakel der Regierungschefs während der letzten Tage...

Umfrage: Mehrheit für mehr Einsatz von Behörden gegen Rechtsextreme

Nach dem Mordfall Walter Lübcke und der Festnahme des Tatverdächtigen Stephan E. fordert die Mehrheit der Deutschen, dass Polizei und Sicherheitsbehörden künftig mehr gegen gewaltbereite Rechtsextreme unternehmen sollen. Das geht aus dem...

Sassoli setzt sich bei EU-Parlamentspräsidentenwahl durch

Der Italiener David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Kandidat der Sozialdemokraten erhielt bei der Wahl am Mittwochmittag in Straßburg im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen die nötige Mehrheit. Sassoli war...

SPD-Vorsitzkandidatin Kampmann gegen innerdeutsche Flüge

SPD-Vorsitzkandidatin Christina Kampmann setzt sich für ein Ende innerdeutscher Flüge ein und fordert dafür einen massiven Ausbau von Bus und Bahn. "Es muss Schluss damit sein, dass eine Bahnfahrkarte teurer ist als ein Flugticket", sagte die...

Schwan will SPD Mut machen

Falls sie neue SPD-Vorsitzende werden sollte, will die frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, ihrer Partei neues Selbstbewusstsein verleihen. Die SPD dürfe nicht weiter in der Depression versinken, sagte Schwan der...

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