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AfD-Auftritt beschäftigt WDR-Rundfunkrat

Der Auftritt des AfD-Politikers Uwe Junge in der ARD-Talkshow "Hart aber fair" hat die Medienwächter alarmiert. Der WDR-Rundfunkrat wird sich in seiner nächsten Sitzung am Freitag im Wallraf-Richartz-Museum in Köln aller Voraussicht nach mit der...

Grüne fordern härteres Vorgehen gegen Facebook

Nach der Verhängung eines Bußgelds gegen Facebook durch das Bundesamt für Justiz (BfJ) fordern die Grünen ein härteres Vorgehen gegen das Online-Netzwerk. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze zum Alltag werden. Gerade angesichts...

EU-Gipfel nominiert von der Leyen als EU-Kommissionschefin

Die EU-Staats und Regierungschefs haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagabend...

Weber gibt EVP-Spitzenkandidatur für EU-Kommissionsvorsitz auf

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber legt sein Mandat als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) nieder. "Hier hat meine Reise im letzten September als Spitzenkandidat begonnen, hier endet sie", sagte Weber laut seinem...

Gabriel gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Vorsitzende, Sigmar Gabriel, spricht sich gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin aus. "Es wäre schon ein starkes Stück, wenn weder Weber noch...

Bericht: Polizei-App späht Touristen in China aus

Die chinesische Regierung forscht laut eines Zeitungsberichts ausländische Touristen mit einer Überwachungs-App aus, die bei der Einreise auf dem Handy installiert wird. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung...

EU-Sondergipfel wird nach Verzögerung fortgesetzt

Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist am Dienstagnachmittag fortgesetzt worden. Die neue Arbeitssitzung begann gegen 16:15 Uhr nach einer etwa fünfstündigen Verzögerung....

Brexit: Irlands Präsident bedankt sich für EU-Solidarität

Irlands Präsident Michael Higgins hat sich bei Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten für die Solidarität bedankt, die diese im Zusammenhang mit dem Brexit gezeigt hätten. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung"...

CDU-Chefin will bei EU-Wechsel von der Leyens nicht Ministerin werden

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will auch bei einer möglichen Kabinettsumbildung nicht Ministerin unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden. "Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt...

Kramp-Karrenbauer kritisiert Hart-aber-fair-Sendung

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Sendung der ARD-Polit-Talkshow "Hart aber fair" mit dem AfD-Politiker Uwe Junge kritisiert. "Dieser Beitrag von Herrn Junge ist ein Beispiel dafür, wie mit Sprache der Boden für Extremisten bereitet...

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