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Einsamkeit in Deutschland steigt stark an

Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Einsamkeit. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. Demnach ist die Einsamkeitsquote bei den 45- bis...

Sensburg sieht Regulierungsbedarf bei kommerziellen Youtubern

Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg sieht Regulierungsbedarf bei kommerziellen Youtubern. "Wir sollten erkennen, dass wir neuen Medien nicht einfach mit alten Instrumenten begegnen dürfen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt"....

Regierungsbildung in Israel gescheitert - Neuwahl im September

Die Regierungsbildung in Israel ist gescheitert. Am späten Mittwochabend stimmten 74 von 120 Abgeordneten für die Auflösung des Parlaments. Am 17. September sollen Neuwahlen stattfinden. Die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu hatte den Antrag...

Rechtsextreme Aufmärsche finden deutlich mehr Zulauf

Rechtsextremistische Aufmärsche in Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor, über welche die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Zahl der...

EU-Parlaments-Vizepräsident glaubt an Grünen-Unterstützung für Weber

Der Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), Rainer Wieland (CDU), Vizepräsident des EU-Parlaments, ist optimistisch, dass Manfred Weber (CSU) zum Chef der EU-Kommission gewählt wird. Er glaube auch, dass die Grünen Weber unterstützen...

Gutachten: Grundrente verstößt gegen Grundgesetz

Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Grundrente verstößt gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des Sozialrechtlers Heinz-Dietrich Steinmeyer von der Universität Münster, über das die Zeitungen...

Bär sieht Diskussionen im Internet an Politikern vorbeirauschen

Die Staatsministerin der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), sieht das Gros der wichtigen Diskussionen im Internet an den Bundestagsabgeordneten vorbeirauschen. "Die Debatten laufen auf Plattformen, von denen der normale...

Umzug von GSG-9 der Bundespolizei nach Berlin verzögert sich

Der Umzug der Anti-Terroreinheit der Bundespolizei GSG-9 nach Berlin verzögert sich. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe)...

Miersch will nicht gegen Nahles kandidieren

Der Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, will nicht gegen SPD-Chefin Andrea Nahles bei der vorgezogenen Wahl der SPD-Fraktionsspitze kandidieren. Das habe Miersch am Dienstag bei einem treffen linker...

Grünen-Fraktionsvize: Klimakabinett ist Klima-Kabarett

Die Überlegungen der Bundesregierung für mehr Klimaschutz stoßen auf scharfe Kritik der Opposition. "Das Klimakabinett ist eher ein Klima-Kabarett. Aufgeführt wird ein Aussitzen und Vertagen wichtiger Entscheidungen", sagte der stellvertretende...

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