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  • Letztes Update: 09:20:03

Joschka Fischer: Grünen-Chefs sind echte Rock`n`Roller

Der frühere Außenminister Joschka Fischer sieht in den neuen Grünen-Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock neue "Rock`n`Roller" in der Politik. "Beide Parteichefs sind echte Rock`n`Roller", sagte er dem "Tagesspiegel". Er selbst hatte sich...

Maas: Österreich-Krise ist neuer Tiefpunkt der politischen Kultur

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Regierungskrise in Österreich als "neuen Tiefpunkt der politischen Kultur" bezeichnet. Ob der Skandal Auswirkungen auf die Europawahl haben werde, werde man in einer Woche sehen, sagte Maas im...

Österreichs Innenminister wirft Kurz Wortbruch vor

Nach der Aufkündigung der Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ durch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat der österreichische Innenminister Herbert Kickl der ÖVP Wortbruch vorgeworfen. "Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um...

Österreichs Ex-Kanzler Kern rät Kurz zum Rücktritt

Der österreichische Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ) rät dem derzeitigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Rücktritt. "Er sollte es mir gleichtun und den Weg frei machen für einen Neubeginn", sagte Kern der "Welt" (Montagsausgabe). Kurz werde...

Fischer kritisiert AKK: Kohl würde sich im Grabe umdrehen

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, das europapolitische Erbe von Helmut Kohl zu verraten. "Die CDU war in Deutschland seit Konrad Adenauer immer die Europapartei,...

CDU will bundesweit pauschale Abstandsregelung für Windräder

Weil immer mehr Bürger mit Klagen gegen den Bau von Windrädern in ihrer Nachbarschaft vorgehen, fordert die CDU eine bundesweite pauschale Abstandsregelung nach dem Vorbild Bayerns. "Wir wollen einen gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1.000...

Giffey mahnt Bundesbürger zu mehr Engagement gegen Extremismus

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesbürger vor dem Montag in Berlin beginnenden Deutschen Präventionstag aufgefordert, sich aktiver gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit einzusetzen. "Unsere Demokratie ist nicht...

Kein Ministerium schafft Jobs für Langzeitarbeitslose

Die Bundesregierung hat im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes bisher selbst keine Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Innenministerium auf eine...

SPD-Abgeordneter Post will offene Debatte über Parteiführung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat sich für eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung ausgesprochen. "Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die...

Neuwahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden. Er plädiere für Neuwahlen im September, "wenn möglich zu Beginn des Septembers", sagte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag...

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