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  • Letztes Update: 23:25:03

EU-Kommissionspräsident gegen Einsatz von Uploadfiltern

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen den Einsatz sogenannter Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen. "Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen. Das...

Grünen-Chef muss bei kitschigen Filmen weinen

Grünen-Chef Robert Habeck muss seit der Geburt seiner Kinder bei kitschigen Filmen weinen. "Seit ich Vater bin, habe ich erstaunlich dicht am Wasser gebaut. Bei Filmen, die ich eher pathetisch und kitschig finde, merke ich häufig: Oh nee, jetzt...

CSU-Chef will massive Entlastung des Mittelstandes

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder (CSU) hat eine massive Entlastung des Mittelstandes gefordert. "Ohne schwarzzumalen: Die Wirtschaft wird langsam schwächer. Die internationalen Bedingungen leisten dem Vorschub, und in...

Söder beklagt Umgang mit Automobilindustrie

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den bisherigen Umgang mit der deutschen Automobilindustrie beklagt. "Überall sind Fehler begangen worden - sowohl im Management der Automobilindustrie als auch in der öffentlichen...

Bayerns Ministerpräsident will Förderungsprogramm für KI-Forschung

Angesichts eines drohenden Konjunktureinbruchs hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein massives Förderungsprogramm für moderne Technologien gefordert. "Wir brauchen endlich einen massiven Ausbau der künstlichen...

Emnid: SPD und Grüne verlieren

Sowohl die SPD als auch die Grünen haben an Zustimmung in der von Emnid gemessenen Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD im Vergleich zur...

Karliczek will Ausbildung und Fortbildung kräftigen Schub geben

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will der Ausbildung und der beruflichen Fortbildung "in nächster Zukunft einen kräftigen Schub geben". Sie wolle die Berufsorientierung an den Schulen ausbauen und eine "Erhöhung des Zuschusses für...

Bundespolizei meldet Höchststand bei ausreisepflichtigen Afghanen

Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen hat laut eines Zeitungsberichts im ersten Quartal 2019 mit über 19.100 einen neuen Höchststand erreicht. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf einen internen Bericht der Bundespolizei....

Barley gegen Neuauflage von Koalition mit EVP im EU-Parlament

Vier Wochen vor der Europawahl lehnt die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin Katarina Barley eine Neuauflage einer Koalition mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im europäischen Parlament ab. "Eine weitere Große Koalition mit der...

Nord Stream 2: Habeck unterstützt Weber

Grünen-Chef Robert Habeck springt im Streit um die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), zur Seite. Europa müsse dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "in die...

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