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Treffen von Kim Jong-un und Putin in Russland geplant

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un will noch im April nach Russland reisen, um sich dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Das teilte der Kreml am Donnerstag mit. Der genaue Termin sowie der Ort des Treffens wurden...

Pflegenotstand: Spahn rechnet nicht mit schnellen Verbesserungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet trotz des seit 1. Januar geltenden Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes nicht mit einer schnellen Verbesserung der Situation für Patienten und Pflegekräfte. Erst mit der für 2020 geplanten...

Hartz-IV-Sanktionen: Paritätischer bekräftigt Abschaffungsforderung

Der Paritätische Gesamtverband hat seine Forderung nach einer generellen Abschaffung der Sanktionen für Bezieher von Hartz IV bekräftigt. "Sanktionen treiben Menschen an die Grenzen des Existenzminimums und darüber hinaus. Sie sind nicht nur...

Außenminister Maas reist nach Madeira

Nach dem schweren Busunglück auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira will sich Außenminister Heiko Maas (SPD) am Unglücksort selbst ein Bild von der Lage machen. "Ich werde heute mit einem Team von Ärzten, Psychologen und Konsularbeamten...

SPD sieht Nachbesserungsbedarf bei Asylgesetzen

Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, sieht nach der Verabschiedung des "Geordnete-Rückkehr-Gesetzes" im Bundeskabinett weiterhin Nachbesserungsbedarf bei den Asylgesetzen. "Jetzt erst gehen diese...

Braun: Staatliche Digitalprojekte sind zu groß und langwierig

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat staatliche Digitalprojekte als "zu groß und langwierig" kritisiert und mehr Start-up-Mentalität der Regierung gefordert. "Aus Sicht des Digitalrats sind die staatlichen Digitalprojekte wie die...

Merkel und Steinmeier kondolieren nach Busunglück auf Madeira

Nach dem schweren Busunglück auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Anteilnahme geäußert. "Ich bin tief erschüttert über den tragischen Unfall...

Nordkorea verlangt Austausch von Pompeo als US-Chefunterhändler

Nordkorea hat die USA aufgefordert, US-Außenminister Mike Pompeo als Chefunterhändler in den Verhandlungen über die nukleare Abrüstung Nordkoreas auszutauschen. Das berichtet die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Pompeo solle...

Opposition macht Druck wegen Staatsleistungen an Kirchen

Die Oppositionsparteien im Bundestag machen Druck wegen einer Ablösung der sogenannten Staatsleistungen an die beiden Kirchen. So könnte nun politischer Schub in die seit einem Jahrhundert aufgeschobene und umstrittene Entscheidung kommen,...

Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional...

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