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  • Letztes Update: 22:00:03

Maas schließt sich Macrons Notre-Dame-Unterstützungsaufruf an

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dem Unterstützungsaufruf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Wiederaufbau der Pariser Kathedrale angeschlossen. "Unseren französischen Freunden gilt unser ganzes Mitgefühl und unsere...

Bericht: Staatsverschuldung sinkt 2019 unter 60-Prozent-Grenze

Der Schuldenstand des deutschen Staates wird im laufenden Jahr auf 58,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit erstmals unter die 60-Prozent-Maastricht-Grenze des EU-Stabilitätspakts sinken. Das geht aus dem neuen Stabilitätsprogramm des...

Giffey spricht sich für Masern-Impfpflicht in Kitas aus

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen. Es gehe dabei nicht nur um ein Kind, seine Eltern und die persönliche Freiheit, sondern es gehe "um die Gesundheit der ganzen Bevölkerung",...

Ärztepräsident für Verbot organisierter Sterbehilfe

Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat sich dafür ausgesprochen, dass organisierte Sterbehilfe verboten bleibt. "Ein Arzt überschreitet eine Grenze, wenn er seinem Patienten durch die aktive Tötung oder durch die...

Böhmermanns Unterlassungsklage gegen Merkel abgewiesen

Der Satiriker Jan Böhmermann ist mit seinem Vorhaben gescheitert, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu verbieten, sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "bewusst verletzend" zu bezeichnen. Das Berliner...

Steinmeier ruft zur Unterstützung des Notre-Dame-Wiederaufbaus auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Unterstützung des Wiederaufbaus der Pariser Kathedrale Notre-Dame aufgerufen. "Frankreich ist in dieser Stunde nicht allein. Die Franzosen sind uns Europäern ist dieser Stunde besonders nahe",...

Bericht: Bundeswehr-Jet entgeht nur knapp einem Unglück

Die Flugbereitschaft der Bundeswehr ist offenbar nur knapp einem Unglück entgangen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Die Crew eines Jets vom Typ Global 5000, mit dem häufig Regierungsmitglieder und Parlamentarier unterwegs sind, hatte am...

Grüne fordern Einführung eines digitalen Impfpasses

In der Debatte über verpflichtende Masern-Impfungen fordern die Grünen die Einführung eines digitalen Impfpasses. "Vor allem bei Erwachsenen zwischen 30 und 50 Jahren ist die Zahl der Geimpften noch immer zu gering", sagte...

SPD-Chefin will Pflegebürgerversicherung

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat zur Finanzierung einer Reform der Pflege eine Zusammenlegung der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung zu einer "Pflegebürgerversicherung" gefordert. Die Beiträge der...

Barley verlangt Steuererleichterungen für Alleinerziehende

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will getrennt lebende Eltern besser unterstützen. "Trennungen sind immer hart", sagte sie der "Zeit". Es gehe darum, die Situation von Trennungsfamilien zum Wohle der Kinder insgesamt zu verbessern. Man...

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