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  • Letztes Update: 11:13:47

Kim zu Gipfel mit Trump in Hanoi angekommen

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist anlässlich des zweiten gemeinsamen Gipfels mit US-Präsident Donald Trump in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi angekommen. Er traf am Dienstagnachmittag (Ortszeit) mit einer Wagenkolonne ein. Zuvor...

Schuster: Grenzschließung fließt nicht ins CDU-Europawahlprogramm ein

Die Position von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, wonach im Fall einer neuer Flüchtlingskrise als Ultima Ratio die Grenze geschlossen werden könnte, wird nach Angaben aus der Partei nicht ins Europawahlprogramm aufgenommen. "Wir machen ja...

Ruhrkonferenz: FDP bestellt CDU-Minister ein

Die FDP-Fraktion im NRW-Landtag fordert von Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, genaue Auskunft über die Organisation der Ruhrkonferenz. "Wir haben den Minister zu einer unserer März-Sitzungen in...

Recht auf Homeoffice: Arbeitsministerium konkretisiert Pläne

Das Bundesarbeitsministerium konkretisiert seine Gesetzespläne für ein Recht auf Homeoffice. "Wir werden unbürokratische Lösungen finden", sagte Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"...

Bisher keine Lkw-Abbiegeassistenten zugelassen

Das Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums für den Einbau von Lkw-Abbiegeassistenten läuft bislang ins Leere, da es bisher noch keine zugelassenen Geräte gibt. "Bislang hat noch kein Hersteller einen vollständigen Antrag auf Erteilung...

CDU mit eigenem Insektenschutz-Papier

Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksbegehren arbeitet auch die CDU an Beschlüssen zum Arten- und Insektenschutz. Dabei will sie auch dafür sorgen, dass Straßenbeleuchtungen und die Gestaltung von Hausgärten Insekten nicht schaden. "Wir...

Drohnen an Flughäfen: Unionsexperte will Gefahrenabwehr bündeln

Die Abwehr von verbotenen Drohnen-Flügen an Flughäfen will der Experte für Luftsicherheit der Unionsfraktion im Bundestag, Christoph de Vries, bei der Bundespolizei bündeln. "Die unterschiedlichen Zuständigkeiten bei der Drohnenabwehr über...

Immissionsschutzgesetz-Änderung: Bundesregierung drohen Klagen

Die Bundesregierung droht mit der geplanten Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Klagen von Unternehmen und anderen EU-Mitgliedsstaaten heraufzubeschwören. In der Stellungnahme der EU-Kommission auf den Entwurf zur Änderung des...

Überparteiliches Bündnis sorgt sich um Europawahl

Drei Monate vor der Europawahl ruft ein breites Bündnis aus deutschen Gewerkschaften, Arbeitgebern, Umweltverbänden, Verbraucherschützern und Jugendorganisationen zu einem engagierten proeuropäischen Wahlkampf auf. "Durch die Wahlen können...

INSA-Meinungstrend: Linke und Union verlieren

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (29,5 Prozent) und Linke (9 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die Grünen (15,5 Prozent) und die FDP (9,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. SPD (18...

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