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  • Letztes Update: 12:00:02

Gauland: Europawahl wird kein Selbstläufer

AfD-Chef Alexander Gauland rechnet nicht mit einem großen Erfolg seiner Partei bei der Europawahl am 26. Mai. "Die Europawahl wird kein Selbstläufer", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Das hat auch mit dem Brexit...

Zahl der Berufspendler steigt weiter

Die Zahl der Berufspendler ist im 2018 mit knapp 3,4 Millionen erneut deutlich angestiegen. So hatten im vergangenen Jahr 3.349.033 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ihren Arbeitsort nicht in dem Bundesland, in dem sie wohnen. In den...

Habeck lehnt Upload-Filter strikt ab

Grünen-Chef Robert Habeck hat einen besseren Schutz von Urhebern im Internet gefordert, lehnt die in der geplanten EU-Regelung vorgesehenen Upload-Filter aber strikt ab. "Die Upload-Filter sind kontraproduktiv und der falsche Ansatz. Sie führen...

NATO-Chef Stoltenberg warnt vor Cyber-Attacken

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor der wachsenden Bedeutung von militärischen Cyber-Auseinandersetzungen über das Internet und Computersysteme, dem sogenannten Cyber-Space. "Es wird künftig keinen vorstellbaren Konflikt ohne...

Bericht: Bundestag will bei Facebook und Twitter aktiv werden

Die Innere Kommission des Ältestenrats im Deutschen Bundestag hat ein Konzept zur Nutzung von sozialen Medien durch das deutsche Parlament beauftragt. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU), der gleichzeitig Vorsitzender des Gremiums...

Grüne verbuchen Rekord-Mitgliederzuwachs

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311...

Bundespolizei greift 100 Abgeschobene mit Einreisesperre pro Monat auf

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Zurückweisung von Abgeschobenen, die trotz Einreisesperre wieder in die Bundesrepublik kommen, haben bislang keine abschreckende Wirkung entfaltet. Wie die Bundespolizei der "Welt" mitteilte, wurden "im Jahr...

Politiker fordern mehr Sanktionen gegen Venezuelas Präsident Maduro

Mehrere deutsche Politiker haben wegen der Gewalteskalation am Wochenende weitere Sanktionen gegen Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro gefordert. Der FDP-Außenpolitikexperte Alexander Graf Lambsdorff sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Wir...

Wohnungsverkäufer sollen für Makler bezahlen

Wer einen Makler beauftragt, soll ihn künftig auch beim Kauf und Verkauf von Wohnimmobilien bezahlen. Das sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums vor. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will damit die Käufer von Wohnungen...

Bericht: EU prüft Brexit-Verschiebung auf 2021

Die EU prüft eine Verschiebung des Brexits auf 2021. Dies berichtet die britische Zeitung "The Guardian" am Sonntagabend unter Berufung auf EU-Diplomaten. Der Brexit ist bisher für den 29. März vorgesehen. Viele EU-Diplomaten hatten sich in...

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