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  • Letztes Update: 23:35:03

Jeder dritte abgeschobene Migrant reist wieder ein

Abgeschobene Migranten kommen in großem Umfang wieder zurück nach Deutschland. Unter Berufung auf Sicherheitskreise in Baden-Württemberg schreibt die "Welt am Sonntag", dass dort wohl "zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen...

Emnid: SPD wieder zweitstärkste Partei

Der Aufstieg der SPD in der Wählergunst nach ihrem Vorstoß zur Grundrente und einer Reform des Sozialstaats setzt sich laut Emnid fort. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legt die SPD...

Diesel-Fahrverbote: Bundesregierung uneinig bei Gesetzesänderung

In der Bundesregierung herrscht Uneinigkeit über das Vorgehen bei der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), die Fahrverbote für Dieselautos vermeiden soll. In der CDU-Bundestagsfraktion gebe es Widerstand gegen den Plan von...

Arbeitsminister weist Kritik an Grundrente-Plänen zurück

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Kritik an seinen Plänen zur Grundrente zurückgewiesen. "Die Grundrente wird kommen. Ich erhalte viel Zustimmung für diese Idee, auch aus der Bevölkerung und aus den Reihen des...

AfD entscheidet im August über Rentenkonzept

Nach monatelangen Diskussionen wird die AfD im August über ihr Rentenkonzept entscheiden. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zeigte Sympathien für das Modell von Björn Höcke von der Sammlungsbewegung "Der Flügel", das...

Gauland will wegen Gutachten Verfassungsschutz abschaffen

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. "Ich war früher für die Beibehaltung des Verfassungsschutzes. Nachdem ich aber...

Schulze will bundesweites Gesetz für Insektenschutz

Nach dem bayerischen Volksbegehren für mehr Artenschutz will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein deutschlandweites Gesetz für den Insektenschutz beschließen lassen. "Wir Menschen brauchen die Insekten. Sie verdienen Schutz durch ein...

Seehofer soll SPD-Grundrente gelobt haben

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die geplante Grundrente von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einer internen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion angeblich gelobt. "Seehofer nannte die Grundrente eine richtige Sache", sagte die...

Lungenarzt Köhler verteidigt seine Feinstaub-Rechnung

Im Streit um die Gefahren von Dieselabgasen bleiben mehr als 100 Lungenärzte bei ihrer Position. Im Januar hatten der Lungenarzt Dieter Köhler und vier Koautoren eine Stellungnahme verfasst, die den Sinn von Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerten...

Forsa: SPD legt zu - Union verliert

Die SPD legt in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zu. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommt die SPD auf 17 Prozent der Stimmen und legt damit im Vergleich zur Vorwoche um zwei...

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