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Bericht: Krankenkassen müssen künftig Fettabsaugung bezahlen

Frauen, die besonders stark von krankhaften Fettverteilungsstörungen betroffen sind, können sich laut eines Zeitungsberichts das Fett bald auf Kosten ihrer gesetzlichen Krankenkasse absaugen lassen. Dies geht aus einem Brief des "Gemeinsamen...

Griechisches Parlament stimmt für Mazedonien-Deal

Das griechische Parlament hat am Freitag für das mit Mazedonien ausgehandelte Abkommen gestimmt. Es sieht unter anderem vor, dass sich die Republik Mazedonien in "Nord-Mazedonien" umbenennt, dafür will Griechenland eine Aufnahme Mazedoniens in...

Schwesig kritisiert Merkels Ost-Bilanz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zieht vor dem 30-jährigen Wende-Jubiläum aus ostdeutscher Sicht eine kritische Zwischenbilanz der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). "Ich habe mit großem Interesse das...

AKK will Juristen über Flüchtlingspolitik streiten lassen

Für das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik, das die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 10. und 11. Februar plant, ist auch ein juristischer Disput zwischen zwei Rechtsprofessoren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel...

FDP-Chef will Maßnahmen gegen Konjunkturabschwung

Die FDP fordert die Bundesregierung auf, Maßnahmen gegen die sich eintrübende Konjunktur zu ergreifen. "Jahrelang hat die Bundesregierung von der Substanz gelebt. Sie darf nun nicht länger auf die Rezession warten, sondern muss noch in diesem...

Merkel nimmt nicht am Werkstattgespräch zur Asylpolitik teil

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht dabei sein, wenn ihre Partei Anfang Februar auf einer Veranstaltung in Berlin zwei Tage lang über Asylpolitik spricht. "Die Bundeskanzlerin wird am Werkstattgespräch der CDU zur Migrationspolitik...

Regierungssprecher: EU soll Anerkennung von Guaidó prüfen

Die Bundesregierung will sich bei der EU dafür einsetzen, dass Venezuelas Parlamentspräsident Juan Guaidó als Staatschef anerkannt wird, falls es nicht umgehend zu freien Wahlen in dem krisengeschüttelten Land kommt. Das sagte...

Energieexpertin warnt vor Abrackprämie für Kohlekonzerne

Die Energieexpertin und Regierungsberaterin Claudia Kemfert hat mit Blick auf die Kohlekommission davor gewarnt, "rückwärtsgewandte Abwrackprämien für Kohlekonzerne" aufzulegen. "Man sollte lieber über zukunftsweisende Investitionen in...

Pakt für den Rechtsstaat: Länder üben scharfe Kritik am Bund

Der Bund hat einen aktualisierten Beschlussvorschlag für den "Pakt für den Rechtsstaat" vorgelegt, mit dem mehr Stellen in der Justiz geschaffen werden sollen. Doch aus den Bundesländern kommt massive Kritik: "Ich hätte mir nach den großen...

Metall- und Elektroindustrie will Aussetzung der Stickoxid-Grenzwerte

Der Arbeitgeberpräsident der Metall- und Elektroindustrie, Rainer Dulger, hat die Aussetzung der für Stickoxid geltenden Grenzwerte gefordert. "Wenn selbst Lungenfachärzte den Grenzwert im Straßenverkehr für zu niedrig halten, muss zeitnah...

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