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Maas will neuen Umgang mit jüngerer deutscher Vergangenheit

Mit Blick auf den Holocaust-Gedenktag hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für ein Umdenken in der Aufarbeitung der jüngeren deutschen Vergangenheit ausgesprochen. "Unsere Erinnerungskultur bröckelt, sie steht unter Druck von extremen...

AfD verliert Prozess im Namensstreit gegen Petry

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat laut eines Zeitungsberichts im Namensstreit mit ihrer Ex-Partei einen Erfolg errungen. Das Kölner Landgericht habe in der vergangenen Woche eine Klage der AfD abgewiesen, die Petrys Neugründung "Die...

Gorch Fock: Ermittlungen umfangreicher als bekannt

Die Ermittlungen zu Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Instandsetzung der "Gorch Fock" sind umfangreicher als bislang bekannt: Sie betreffen auch ein Immobilienprojekt in Norddeutschland. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittele...

FDP und Klimaexperten kritisieren Kompromiss der Kohlekommission

Opposition und Klimaexperten haben den Abschlussbericht der Kohlekommission scharf kritisiert. Das Ergebnis sei ein "planwirtschaftlicher Irrweg", sagte der FDP-Fraktionsvize im Bundestag, Michael Theurer, der "Bild am Sonntag". "Das Klima wird...

Kipping will Straffreiheit für Klimastreik-Schüler

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Bundesländer aufgefordert, Schüler, die während der Schulzeit an Klimastreiks teilnehmen, nicht zu bestrafen. "Ich rufe die Bildungsbehörden in allen Bundesländern mindestens zur Nachsicht mit den...

Verkehrsminister will mit Daten von Autofahrern Staus bekämpfen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möchte mit Hilfe der Mobilitätsdaten von Deutschlands Autofahrern für eine bessere Infrastruktur und weniger Staus sorgen. "Wenn viele Nutzer ihre persönlichen, anonymisierten Mobilitätsdaten zur...

Bericht: Dramatische Personalnot bei Bundeswehr

Die Personalnot der Bundeswehr ist laut eines Zeitungsberichts offenbar dramatischer als bisher bekannt. Die Bundeswehr rechne damit, dass 2020 von 760.000 Schulabgängern nur die Hälfte für die Armee geeignet ist, berichtet die "Bild am Sonntag"...

Forsa: Union unverändert - SPD und AfD verlieren

Die Union bleibt in der neuesten Forsa-Umfrage unverändert. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommt die Union wie in der Vorwoche auf 32 Prozent der Stimmen. Die SPD verliert im Vergleich zur...

Mehr Lebendspenden von Organen sollen Wartezeiten verkürzen

Die langen Wartezeiten für Organspenden erreichen den Bundestag: Der Gesundheitsausschuss debattiert am Mittwoch auch über verbesserte Möglichkeiten für Lebendspenden von Organen. Die Ökonomen Dorothea Kübler und Axel Ockenfels schlügen den...

Kohleausstieg: Altmaier sieht Stromversorgung nicht in Gefahr

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht durch den gefundenen Kompromiss zum Kohleausstieg die Stromversorgung in Deutschland nicht in Gefahr. "Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen...

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