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  • Letztes Update: 11:10:02

Schwesig will Volksfeste entlang der früheren Zonengrenze

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will den 9. November, an dem sich in diesem Jahr der Mauerfall von 1989 zum 30. Mal jährt, als Gedenktag aufwerten. "Ich fände es gut, wenn es am 9. November Volksfeste entlang der...

Ramelow warnt vor Respektlosigkeit gegenüber Ostdeutschen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in den Zweifeln vieler Ostdeutscher an der Staatsform der Demokratie kein Alarmsignal. "Das Fremdeln mit der Demokratie betrachte ich nicht als Alarmzeichen, sondern als Hinweis darauf, dass...

Europäischer Rechnungshof rügt Juncker-Fonds

Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen, der sogenannte "Juncker-Fonds", ist offenbar nicht so erfolgreich, wie die EU-Kommission behauptet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Laut Kommission soll der Fonds...

US-Shutdown vorerst zu Ende - Trump will weiter für Mauer kämpfen

Der US-"Shutdown" wird vorerst beendet. "We have reached a deal", sagte US-Präsident Donald Trump am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Washington. Die Regelung gelte allerdings vorerst nur für drei Wochen bis zum 15. Februar, so Trump. "I have a...

Bericht: Im Jemen-Krieg wird deutsche Rüstungstechnik eingesetzt

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) nutzen im Jemenkrieg offenbar in erheblichem Umfang deutsche Rüstungstechnik. Das geht unter anderem aus einem Foto hervor, das vom britischen Militärjournal "Jane’s Defence Weekly" bereits im vergangenen...

Staat gibt Milliarden für Berater aus

Der Staat gibt jährlich rund drei Milliarden Euro für Unternehmensberater aus. Das schätzt Dietmar Fink, Professor für Unternehmensberatung und -entwicklung an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Allein in den vergangenen sieben bis acht Jahren...

Verwirrung um Nahles-Äußerung zu Revisionsklausel

SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit internen Äußerungen zur sogenannten Revisionsklausel im Koalitionsvertrag Verwirrung ausgelöst. Nach Angaben von Unionsteilnehmern rückte Nahles bei einem vertraulichen Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD...

Knobloch sieht Gemeinwesen durch AfD bedroht

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie. "Sie bedroht den Fortbestand unseres höchst erfolgreichen Gemeinwesens", sagte Knobloch dem...

Prämien für Abschiebebegleiter geplant

Um Freiwillige für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu finden, will das Bundesinnenministerium Bundespolizisten künftig Prämien zahlen. Das berichtet der "Spiegel". Laut eines Gesetzentwurfes sollen Beamte auf Abschiebeflügen von bis...

Klimaschutz: Altmaier und Schulze streiten über E-Fuels

Die Große Koalition streitet um den Umgang mit sogenannten synthetischen Kraftstoffen. Verkehrspolitiker der Union fordern, dass die Autohersteller mit den sogenannten E-Fuels die CO2-Emissionswerte ihrer Fahrzeugflotte senken dürfen. "Mit einer...

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