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Städtebund fordert Neubewertung der Schadstoffgrenzwerte

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine Neubewertung der Schadstoff-Grenzwerte in deutschen Innenstädten gefordert: "Eine sachliche Diskussion über Grenzwerte und die Gesundheitsgefährdung ist dringend erforderlich", sagte...

Merkel drängt auf Reformen der internationalen Institutionen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf Reformen der internationalen Institutionen. Diese dauerten oft zu lange, sagte sie am Mittwochnachmittag beim 49. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos. Auch die...

Mediziner nennt Kritik an Schadstoffgrenzwerten irritierend

Der stellvertretender Direktor der Zentrums für Epidemiologie (EPI) am Helmholtz Zentrum München, Holger Schulz, hat die Kritik einer Medizinergruppe an der Forschung über Luftschadstoffe zurückgewiesen. Es sei "irritierend und leichtfertig"...

Bericht: Innenministerium fürchtet bei hartem Brexit Sicherheitsgau

Sollte es zu einem ungeregelten Brexit kommen, würde sich die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen offenbar gravierend verändern. Dies geht aus einem internen Papier des Bundesinnenministeriums hervor, über welches die Wochenzeitung...

Trittin verurteilt deutschen Rückzug aus EU-Mission Sophia

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den Rückzug des deutschen Schiffes aus der EU-Mission "Sophia" das "Eingeständnis eines vollständigen Scheiterns" genannt. "Solange Italien die Häfen nicht zugemacht hat, hat die Mission...

Merkel äußert Verständnis für Unzufriedenheit in Ostdeutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verständnis für Wut und Unzufriedenheit in Ostdeutschland geäußert. "Ich finde es nicht so verwunderlich, dass es in Ostdeutschland Frustrationen gibt", sagte Merkel der Wochenzeitung "Die Zeit". Das Land...

Asylanträge 2018 deutlich unter Vorjahresniveau

Im Jahr 2018 ist die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge im Vorjahresvergleich um 16,5 Prozent gesunken. Die Gesamtzahl der Asylanträge lag bei 185.853, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Davon waren 161.931 Erst- und...

Steinmeier: Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr Anstrengungen bei der Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet angemahnt. "Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen gehört heute: Wo immer Menschen leben und arbeiten, brauchen sie...

Verkehrsstaatssekretär gegen Tempolimit auf Autobahnen

Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) hat gegen ein allgemeines Tempolimit auf den Autobahnen in Deutschland ausgesprochen. Ein Tempolimit sei keine Lösung, "die uns jetzt maßgeblich voranbringen würde", sagte Bilger am Mittwoch im...

Berliner CDU fordert Rücktritt von Bildungssenatorin

Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner CDU, Hildegard Bentele, hat den Rücktritt von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gefordert. Scheeres habe viel zu spät auf die Probleme an den Berliner Schulen reagiert und handele auch jetzt zu...

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