Breaking News
  • Letztes Update: 12:00:02

Heil begründet Verzicht auf Zahl 13 bei Sozialgesetzbuch

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an seinem Vorhaben zurückgewiesen, auf die Zahl "13" beim neuen Sozialgesetzbuch (SGB) zu verzichten. "Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen. Ich bin...

Bericht: Tatverdächtiger des Datenleaks war Justiz bekannt

Der 20 Jahre alte Tatverdächtige im Fall des aktuellen Datenleaks, Johannes S. aus Hessen, war laut eines Magazinberichts der Justiz schon mehrfach aufgefallen. Die Staatsanwaltschaft Gießen hätte gegen den Tatverdächtigen in den vergangenen...

Handwerker widerspricht AfD-Darstellungen im Fall Magnitz

Der Mitarbeiter einer Papenburger Handwerksfirma, der mit zwei Kollegen am Tatort des Angriffs auf den AfD-Bundestagsabgeordneten und Bremer Landeschef Frank Magnitz gewesen ist, hat der AfD-Darstellung der Tat widersprochen. "Was passiert ist,...

Datendiebstahl: Lindner will besseren Schutz persönlicher Daten

FDP-Chef Christian Lindner fordert einen besseren Schutz persönlicher Daten durch die Sicherheitsbehörden und durch persönliches Engagement. "Nicht nur der Staat, sondern auch jeder Einzelne muss darauf achten, wie sie oder er mit Daten umgeht....

Klingbeil weist CSU-Kritik an Kindergrundsicherung zurück

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Kritik der CSU am SPD-Vorschlag einer Kindergrundsicherung zurückgewiesen. "Bei der Beseitigung von Kinderarmut muss die Regierung parteiübergreifend an einem Strang ziehen. Auch bei der...

Maas lobt Kramp-Karrenbauer

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich positiv über die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert. "Ich schätze sie trotz aller politischen Unterschiede persönlich und halte sie für eine verlässliche Politikerin. Und...

Nahles weist Vorwürfe an SPD wegen Rosa-Luxemburg-Mords zurück

Die SPD lehnt es ab, die Verantwortung für die Ermordung der KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg 1919 zu übernehmen: Eine entsprechende Aufforderung des Luxemburg-Forschers Klaus Gietinger und anderer linker Intellektueller weist SPD-Parteichefin...

Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und...

Unternehmer will klares Profil für CDU

Der Unternehmer und CDU-Mitglied Martin Herrenknecht hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, der Partei wieder ein klares Profil zu geben. Die CDU sei "zusehends kraftlos in der gesellschaftlichen Mitte" und...

Spahn will Fettabsaugung zur Kassenleitung machen

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig das Absaugen von Körperfett bezahlen. "Bis zu drei Millionen Frauen mit krankhaften Fettverteilungsstörungen leiden täglich darunter,...

Seite 775 von 1611