Breaking News
  • Letztes Update: 08:10:04

Bremer AfD rückt von Darstellung zu Magnitz-Angriff ab

Die AfD in Bremen hat ihre Darstellung des Angriffs auf den Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz relativiert. "Mit dem jetzigen Wissen würden wir die Mitteilung etwas anders formulieren, aber sie entsprach dem Kenntnisstand kurz nach der Tat",...

Union: Scholz muss neues Konzept für Grundsteuer vorlegen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht mit der von ihm geplanten Reform der Grundsteuer vor dem Scheitern. "Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das von Bundesfinanzminister Scholz vorgeschlagene wertabhängige Modell für eine...

Weiterer Rückschlag für May vor Brexit-Abstimmung

Die britische Premierministerin Theresa May hat knapp eine Woche vor der wichtigen Brexit-Abstimmung im Unterhaus einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. 308 Abgeordnete stimmten am Mittwoch dafür, dass die Regierung im Fall einer Ablehnung...

Oettinger verlangt konjunkturelle Notfallpläne in Deutschland

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) heißt konjunkturelle Notfallpläne in Deutschland gut - und fordert weitere Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode. Nachdem sich die Anzeichen für einen deutlichen Konjunkturabschwung in...

Kommunen wollen mehr Einsatz für gute Kita-Kost

Die Kommunen haben Bund und Länder zu mehr Einsatz für die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen aufgefordert. "Mit zeitlich befristeten Geldgeschenken, wie die Bundesregierung sie zum Beispiel in...

Heil und Giffey ernten Kritik für Starkes-Familien-Gesetz

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wollen die staatlichen Leistungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien verbessern, doch beide ernten Kritik aus der Opposition und von Experten für den...

Habeck kritisiert Twitter

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine Entscheidung, Facebook und Twitter zu verlassen, verteidigt und Twitter scharf kritisiert. "Das Medium hat sich seit Obamas erstem Wahlkampf von einem Instrument der Demokratisierung eher zu einem...

Giffey verteidigt Starke-Familien-Gesetz gegen Kritik

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das sogenannte "Starke-Familien-Gesetz" gegen Kritik vom Deutschen Kinderschutzbund verteidigt. "Für uns ist es ganz klar, dass wir wollen, dass möglichst alle, die anspruchsberechtigt sind, das...

Bericht: Afghanistan schickt Abgeschobenen zurück

Afghanistan hat laut eines Zeitungsberichts einen 23-jährigen Mehrfach-Straftäter nach Deutschland zurückgeschickt, der in der Nacht zu Dienstag nach Kabul abgeschoben worden war. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf...

Datendiebstahl: Riexinger will mehr Aufklärung von Seehofer

Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu mehr Aufklärung über die Motivlage des 20-jährigen Tatverdächtigen aufgefordert, der Daten von 1.000 Politikern, Prominenten und Journalisten gestohlen und...

Seite 781 von 1611