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Elektronisches Rezept könnte sich verzögern

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seinen Plänen, in knapp zwei Jahren ein elektronisches Rezept einzuführen, auf Widerstand. In den Stellungnahmen zum Gesetzentwurf des Ministers, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe...

BAMF-Vize Richter: Erfolgreicher Asylbetrugskampf mit IT-Technik

Der Vize-Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Markus Richter, zieht eine positive Bilanz im Kampf gegen Asylbetrug mit Hilfe von Spracherkennung und Handyauswertung. "Wir sind mit diesen digitalen Techniken zur...

EU verlängert Marine-Mission Sophia im Mittelmeer

Die Europäische Union hat in letzter Minute ihre Marine-Operation Sophia im Mittelmeer über das Jahresende hinaus verlängert und damit das drohende Aus auch für die Rettung von Bootsflüchtlingen abgewendet. Wie die Zeitungen der...

Städtetag fordert mehr Ausbildungsplätze für Erzieher

Der Deutsche Städtetag appelliert an Bund und Länder, deutlich mehr Ausbildungsplätze für Erzieher zu ermöglichen. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy forderte die Länder auf, die Kapazitäten der Fachschulen erweitern, wie die...

Tempo-30-Zonen wirkungslos gegen Diesel-Stickoxid-Abgase

Die Ausweisung von Tempo-30-Zonen führt an den betroffenen Straßen nicht zur einer Reduzierung von Stickoxid-Emissionen durch Diesel-Fahrzeuge. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesverkehrsministerium nach Informationen der "Welt". Die Einrichtung...

INSA-Wahltrend: Grüne legen leicht zu

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen Bündnis 90/Die Grünen (18 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. FDP (9,5 Prozent) und Linke (9,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. CDU/CSU (29 Prozent), SPD (15...

Söder will Neuausrichtung des Koalitionsausschusses

Der bayerische Ministerpräsident und designierte CSU-Chef Markus Söder will vor dem Hintergrund dessen, dass bald kein Parteichef mehr an der Regierung beteiligt ist, den Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD neu ausrichten. "Das ist eine neue...

Gemeinsamer Fond: Bessere Hilfe für Arbeitslose in Europa

Die von Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagene europaweite Vorsorge gegen Jobverlust würde Deutschland pro Jahr zwei Milliarden Euro kosten - bei Krisen aber auch Bundesbürger absichern. Ein gemeinsamer Finanztopf gegen Arbeitslosigkeit würde...

Sarrazin sieht Ausschlussverfahren als Angriff auf Meinungsfreiheit

Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, "die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar" seien und der SPD "schweren Schaden"...

Vereinte Nationen einigen sich auf Flüchtlingspakt

Die Vereinten Nationen haben sich am Montag in New York auf einen neuen UN-Flüchtlingspakt geeinigt. In der UN-Vollversammlung stimmten 181 der 193 Mitgliedsstaaten für die Annahme des Schreibens. Lediglich die USA und Ungarn stimmten dagegen....

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