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Maas kondoliert nach Zugunglück in Ankara

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich entsetzt über das Zugunglück in der Türkei geäußert, bei dem am Donnerstagmorgen mehrere Menschen ums Leben kamen. "Mit Betroffenheit und Trauer haben wir die Berichte über das Zugunglück in Ankara...

Auswärtiges Amt besorgt über zunehmende Gewalt im Nahen Osten

Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die zuletzt eskalierende Lage im Nahen Osten gezeigt. "Mit ernster Sorge verfolgen wir die Berichte über die zunehmende Gewalt der vergangenen Tage im Westjordanland und Ost-Jerusalem", sagte ein Sprecher...

SPD-Abgeordnete stellen Zustimmung zu 219a-Kompromiss infrage

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, hält den Ausgang der Einigung innerhalb der Koalition auf den Regierungsvorschlag zum Abtreibungs-Werbeverbot für offen. "Die Ministerinnen und Minister haben jetzt Eckpunkte...

Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang gescheitert

Mehr als ein Jahr nach der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages ist die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im...

EU-Kommissar will Batterieherstellung in Europa

EU-Forschungskommissar Carlos Moedas und der langjährige Klimaberater in Berlin und Brüssel, Hans Joachim Schellnhuber, haben die EU beim Umbau für eine kohlenstofffreie Energiegewinnung zu mehr Tempo gemahnt. Europa habe seine...

Grüne: These vom Einzeltäter Amri muss revidiert werden

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält es angesichts neuer Erkenntnisse über einen von dem Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri und einem in Frankreich in Haft sitzenden Islamisten geplanten...

Gute-Kita-Gesetz: Schleswig-Holstein für Vermittlungsausschuss

Schleswig-Holstein will im Streit um das Gute-Kita-Gesetz die Anrufung des Vermittlungsausschusses durchsetzen. "Die Länder erwarten, dass der Bund die Finanzierung dauerhaft sichert", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dem...

Kubicki sieht Lindner nicht als Freund

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht seinen langjährigen Weggefährten Christian Lindner nicht als Freund. In der Politik sei Freundschaft "in der Regel nur parteiübergreifend" möglich, sagte Kubicki dem...

Brok sieht Chancen für Brexit-Vertrag

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May sieht der CDU-Europaabgeordnete und Brexit-Experte Elmar Brok die Chance, dass der Brexit-Vertrag doch noch vom britischen Parlament angenommen wird. "Für...

Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut

Die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach Steuerrabatten für tarifgebundene Unternehmen stößt in der Wirtschaft und beim Koalitionspartner CDU auf Widerstand. Die Tarifbindung sei ein "schützenswertes Prinzip", könne...

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