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Katar will OPEC verlassen

Katar will sich aus der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) zurückziehen. Man werde die OPEC im Januar 2019 verlassen, kündigte der Energieminister des Emirats, Saad Sherida al-Kaabi, am Montag in Doha an. Der Staat plant demnach,...

Kanzleramtschef verlangt von Autobauern neue Umtauschprogramme

Vor dem Beginn des Dieselgipfels mit den Kommunen hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Autohersteller aufgefordert, neue Umtauschprogramme anzubieten. "Aufgrund der aktuellen Urteile müssen in vielen Städten schnell die Luftwerte verbessert...

Trump: China will Zölle auf US-Autos reduzieren

China will die Importzölle für US-Autos nach Angaben von US-Präsident Donald Trump reduzieren. "China has agreed to reduce and remove tariffs on cars coming into China from the U.S.", schrieb Trump auf Twitter. Zurzeit lägen sie bei 40 Prozent....

Behindertenbeauftragter will Wahlrechtsänderung noch vor Europawahl

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat zum Tag der Menschen mit Behinderung eine kurzfristige Reform des deutschen Wahlrechts verlangt. "In Deutschland können derzeit ungefähr 85.000 Menschen nicht wählen, davon...

Grüne warnen vor Diesel-Gipfel vor Symbolpolitik

Vor dem Diesel-Gipfel am Montag mit Kommunen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnen die Grünen vor Symbolpolitik. "Es sieht nach einem reinen Show-Gipfel ohne Substanz aus. Das müsste jetzt gefühlt der 23. Gipfel sein und immer noch...

UN-Klimagipfel: Entwicklungsminister kündigt starkes Signal an

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat für den UN-Klimagipfel in Kattowitz zusätzliche Anstrengungen der Bundesregierung für die Erreichung der CO2-Ziele angekündigt. "Auch ohne konkretes Datum für den Kohleausstieg wird Deutschland...

Städtetag fordert bundesweite Hardware-Nachrüstungen

Der Deutsche Städtetag fordert bundesweite Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien für Diesel-Fahrzeuge. "Wir werden im Kanzleramt deutlich machen, dass die Autoindustrie Hardware-Nachrüstung und Umtauschprämien bundesweit anbieten muss...

Müller fordert konsequente Kontrolle der Klimaziel-Umsetzung

Eine Trendwende erhofft sich Gerd Müller (CSU), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, von der am heutigen Montag beginnenden Klimakonferenz im polnischen Kattowitz. "Der Klimaschutz ist die Überlebensfrage der...

Laschet warnt neuen CDU-Vorsitzenden vor Richtungswechsel

CDU-Vize Armin Laschet hat den nächsten Parteichef vor einem Richtungswechsel gewarnt. Der Kurs der Mitte sei für die CDU und für Deutschland erfolgreich gewesen, und für die Bundesregierung gelte der Koalitionsvertrag, sagte der...

CDU-Vize Laschet: Union muss Wähler der Grünen zurückgewinnen

CDU-Vize Armin Laschet hat seine Partei dazu aufgerufen, Wähler von den Grünen zurückzugewinnen. "Die Grünen profitieren im Moment vom schlechten Auftritt der Großen Koalition", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben)....

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