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Forsa: AfD fällt unter Ergebnis bei Bundestagswahl

Die AfD ist in der neuesten Forsa-Umfrage unter das Ergebnis bei der Bundestagswahl gefallen - damals kam die Partei auf 12,6 Prozent. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen CDU/CSU jetzt wieder auf 28...

Habeck verteidigt Hartz-Pläne

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich erstmals selbst zu seinen Plänen für eine Abschaffung des bestehenden Hartz-IV-Systems geäußert. Es handele sich um "ein Zukunftskonzept für eine verunsicherte Gesellschaft, die durch den Wandel...

CDU stellt Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe infrage

Die CDU stellt laut eines Zeitungsberichts bei ihrem bevorstehenden Bundesparteitag die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) infrage. Eine Aberkennung fordert der CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg von Verkehrsstaatssekretär Steffen...

Weber will nicht CSU-Chef werden

Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl und CSU-Vize Manfred Weber will im Januar bei dem Sonderparteitag nicht für das Amt des CSU-Parteichefs kandidieren. "Wenn ein CSU-Politiker die gesamte EVP in die Europawahlen führt und...

Lindner kritisiert Nahles` Vorschlag zur Ablösung von Hartz IV

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Vorschläge von SPD-Chefin Andrea Nahles zur Ablösung des Hartz-IV-Systems scharf kritisiert. "Andrea Nahles führt den Begriff Bürgergeld ad absurdum. Wer Sozialleistungen ohne Gegenleistung...

Sachsen-Anhalt: Stahlknecht neuer CDU-Landeschef

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht ist auf dem Landesparteitag in Röblingen zum neuen Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt gewählt worden. Das teilte die CDU Sachsen-Anhalt am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter...

Kramp-Karrenbauer: Aufarbeitung von Migrations-Jahr 2015 wichtig

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die für den CDU-Vorsitz kandidiert, hat die Aufarbeitung des Flüchtlings-Herbstes 2015 als existenziell "wichtig" für die Union bezeichnet. Dies werde der CDU "guttun", sagte Kramp-Karrenbauer...

Kramp-Karrenbauer will Doppelpass kippen

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will sich dafür einsetzen, die Regelungen für die doppelte Staatsbürgerschaft zu kippen, falls sie den Wettstreit um den CDU-Vorsitz gewinnt. "Das Konzept Doppelpass kann nur funktionieren, wenn...

Klöckner will Lebensmittelverschwendung verringern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will mit einer gesamtgesellschaftlichen Strategie die Lebensmittelverschwendung in Deutschland deutlich verringern. Die CDU-Politikerin plane eine Strategie zur Reduzierung der...

Wendt: Fahrverbote kann die Polizei überhaupt nicht kontrollieren

Der Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält die von immer mehr Gerichten verhängten Fahrverbote und Beschränkungen für Dieselfahrer in der Realität für nicht wirksam überprüfbar. "Diese Fahrverbote kann die...

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