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Generalinspekteur sieht europäische Armee skeptisch

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hält eine europäische Armee, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuletzt vorgeschlagen hatte, für kurzfristig nicht umsetzbar. Das Thema einer tatsächlichen Europaarmee setze eine...

Bayerische Sozialdemokraten stellen Führungspersonal infrage

Führende bayerische Sozialdemokraten haben die SPD-Spitze in Bayern und auf Bundesebene in einem Brief an ihren Landesvorstand infrage gestellt und sich auch für eine personelle Erneuerung ausgesprochen. "Wir werden nicht erfolgreich sein, wenn...

Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs beginnen in Paris

In Paris haben am Sonntagvormittag die Gedenkfeiern anlässlich des 100. Jahrestags des Endes des Ersten Weltkriegs begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte dazu rund 60 Staats- und Regierungschefs eingeladen. Neben Bundeskanzlerin...

Generalbundesanwalt weitet Ermittlungen zu Chemnitz-Vorgängen aus

Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle "Revolution Chemnitz". Das bestätigte ein...

Berlins Regierender will Landesmindestlohn auf 12,63 Euro erhöhen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat angekündigt, den Landesmindestlohn in Berlin ab 2019 "von mindestens elf Euro schrittweise auf mindestens 12,63 Euro" zu erhöhen. "Der Mindestlohn muss endlich als der Lohn ausgebaut...

BDI verlangt Neustart in Wirtschaftspolitik

Die deutsche Wirtschaft fordert von Union und SPD einen Neustart in der Wirtschaftspolitik. "Die Regierung muss mehr Wirtschaft wagen", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Tagesspiegel"...

Stoiber drängt Seehofer zum Rücktritt

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) ist der Ansicht, Bundesinnenminister Horst Seehofer solle sein Amt als CSU-Vorsitzender aufgeben. Im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) schlug er vor,...

Konservative wollen Maaßen in die CDU holen

Einige CDU-Politiker würden einen Wechsel des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in die aktive Politik begrüßen. "Ich würde es begrüßen, wenn er in der CDU in der Politik eine Rolle spielen würde", sagte...

Europarat fordert Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in Rumänien

Der Europarat in Straßburg fordert die sozialliberale Regierung in Rumänien auf, die umstrittene Justizreform zurückzunehmen und rechtsstaatliche Grundsätze einzuhalten. "Es wäre ein wichtiger Schritt nach vorne, wenn Rumänien unsere...

Polizeigewerkschaft: Kretschmanns Vorschlag kaum umsetzbar

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf einen Vorschlag des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, zur Unterbringung junger Asylbewerber reagiert. Der Grünen-Politiker hatte sich dafür...

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