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Bericht: Freiwillige Ausreisen nach Syrien verdoppelt

Die freiwilligen Ausreisen nach Syrien haben sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Im Jahr 2018 seien bis Ende Oktober nach vorläufigen Zahlen "393 Personen freiwillig mit Förderung nach Syrien ausgereist. 2017 waren es...

Bericht: Acht deutsche Kinder in ISIS-Gefangenschaft

Aktuell befinden sich im Irak sieben Frauen mit deutscher Staatsangehörigkeit und deren acht Kinder im Alter von eins bis sieben in den ISIS-Kampfgebieten in Haft. Das berichtet die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben der...

Rechnungshof fürchtet Verschwendung bei Sprunginnovationen

Der Bundesrechnungshof warnt angesichts der neuen Agentur für Sprunginnovationen vor massiver Verschwendung von Steuergeldern. "Teure Fehlschläge" seien programmiert, das Risiko von Mitnahmeeffekten groß, heißt es in dem Bericht der...

Lauterbach fordert kostenfreies Schulessen

In der Debatte um die Kosten von gesundem Schulessen hat der SPD-Gesundheitsexperte gefordert, Schulessen für Schüler kostenfrei anzubieten. "Wir brauchen kostenfreies Schulessen für alle Kinder, damit auch alle Kinder davon profitieren können....

Maas: USA bleiben wichtigster Partner

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält es für illusorisch, auf einen Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump zu hoffen. "Es wäre ein Irrglaube, auf Kurskorrekturen von Donald Trump zu setzen. Die USA bleiben unser wichtigster Partner...

Bundesregierung will Arbeitsmarkt öffnen

Die Bundesregierung will den Arbeitsmarkt für europäische sowie aus Drittstaaten stammende Fachkräfte öffnen. Die Minister Hubertus Heil (SPD), Franziska Giffey (SPD), Anja Karliczek (CDU), Peter Altmaier (CDU) und Horst Seehofer (CSU) haben...

SPD und Linke warnen Maaßen vor AfD-Engagement

SPD und Linke haben den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen davor gewarnt, nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein Engagement für die AfD in Betracht zu ziehen. "Herr Maaßen hat sich durch seine abenteuerlichen...

Sachverständigenrat empfiehlt Abschaffung von Solidaritätszuschlag

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt der Bundesregierung, den Solidaritätszuschlag ganz abzuschaffen. Die gewählte Form der Entlastung über eine Freigrenze sei "ausgesprochen...

Roth besorgt über Aussagen von Union zum UN-Migrationspakt

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), zeigt sich besorgt über die kritischen Einlassungen aus der Union zum UN-Migrationspakt. "Es beunruhigt mich sehr, dass die rechte Kampagne gegen den UN-Migrationspakt bis weit in...

Außenstaatsminister gegen Ende der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), lehnt die Forderung des EU-Erweiterungskommissars Johannes Hahn ab, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beenden. "Über einen Abbruch der Verhandlungen zu diskutieren, ist eine...

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