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Von Storch ist AfD-Berichterstatterin für Antisemitismus

Beatrix von Storch ist die Berichterstatterin der AfD-Bundestagsfraktion für Antisemitismus. Dies bestätigte das Büro der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden auf Anfrage der "Bild". Anfang Oktober hatte das erste Treffen der...

Wahlbeteiligung in Hessen am Nachmittag bei 38,8 Prozent

Bei der Landtagswahl in Hessen haben bis 14 Uhr ohne Briefwähler rund 38,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das teilte der Landeswahlleiter mit. Bei der letzten Landtagswahl am 22. September 2013 hatten bis zu diesem Zeitpunkt...

Österreichs EU-Ratsvorsitz lässt Finanztransaktionsteuer fallen

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft will die Finanztransaktionssteuer durch eine reine Aktiensteuer ersetzen. "Wir denken darüber nach, das französische Modell also eine reine Aktiensteuer mit dem nächsten EU-Finanzrahmen zu...

Hessen-Wahl: Auch Bouffier hat gewählt

Bei der Landtagswahl in Hessen hat nach SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir auch Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gewählt. Der Regierungschef gab seine Stimme am Nachmittag in Gießen...

IG-Metall-Chef kritisiert Klimapolitik der EU

Die Klimavorgaben der EU für die Autoindustrie bis 2030 sind nach Einschätzung der IG Metall illusorisch. "Dieses Ziel ist nicht ausgereift", sagte Gewerkschaftschef Jörg Hofmann dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Natürlich seien 35 Prozent...

Hessen-Wahl: Schäfer-Gümbel und Al-Wazir haben gewählt

Bei der Landtagswahl in Hessen haben SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir gewählt. Schäfer-Gümbel gab seine Stimme am Vormittag in Lich im Landkreis Gießen ab, Al-Wazir am Mittag in Offenbach....

Steinmeier kondoliert Trump nach Attentat auf US-Synagoge

Nach dem Attentat auf eine Synagoge in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania mit mehreren Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier US-Präsident Donald Trump kondoliert. "Mit Entsetzen haben wir die Nachricht über den Anschlag auf...

Steinmeier mahnt zu mehr globalen Anstrengungen beim Klimaschutz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu mehr globalen Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen. Man müsse Umwelt- und Klimaschutz im globalen Kontext sehen, sagte Steinmeier am Sonntag bei der Verleihung des Deutschen Umweltpreises in...

Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018

Politologin Kropp nennt Hessen-Wahl Lackmustest für GroKo

Die Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp sieht die Landtagswahl in Hessen als eine Art "Lackmustest" für die Große Koalition in Berlin. Auch wenn es bei der Wahl am Sonntag sehr wohl um landespolitische Themen gehe, sei der Urnengang nach Bayern...

VZBV-Chef: Regierung muss Druck auf Autoindustrie erhöhen

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat die Bundesregierung aufgefordert, im Diesel-Streit den Druck auf die Autoindustrie zu erhöhen. "Die Bundesregierung muss aufhören, nett zu lächeln, sondern endlich Butter...