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Umfrage: Mehrheit in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gegen AfD

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat die große Mehrheit der Bürger laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Vorbehalte gegenüber der AfD. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag...

Forsa: Grüne weiter gleichauf mit CDU/CSU

Die politische Stimmung in Deutschland bleibt stabil. Im RTL/n-tv-Trendbarometer von Forsa sind die Grünen weiterhin gleichauf mit der Union, SPD und AfD liegen vor FDP und Linkspartei und konkurrieren um Platz drei. Gegenüber der Vorwoche gab es...

Bremer SPD-Parteitag stimmt Koalitionsvertrag für Rot-Grün-Rot zu

Der Bremer SPD-Landesverband hat dem Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in dem Bundesland zugestimmt. Ein Parteitag des SPD-Landesverbandes nahm den rund 140-seitigen Entwurf am Samstag mit großer Mehrheit an. Zudem...

Meuthen kündigt Erststimmenkampagne in Sachsen an

Nach der Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses über die Reduzierung der zugelassenen AfD-Listenkandidaten hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne in Sachsen angekündigt. Seine Partei wolle den Verlust an...

Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt

Vor der Landtagswahl im Herbst hat der Landeswahlausschuss im sächsischen Kamenz einen Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt. Die AfD könne jetzt nur 18 Listenkandidaten ins Rennen schicken, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk...

Infratest: Grüne bleiben weiter knapp vor Union

In der aktuellen "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegen die Grünen in der Wählergunst weiterhin knapp vor der Union. Im "Deutschlandtrend" im Auftrag der ARD-Tagesthemen bleiben die Grünen im Vergleich zur letzten...

Umfrage: Mehrheit für mehr Einsatz von Behörden gegen Rechtsextreme

Nach dem Mordfall Walter Lübcke und der Festnahme des Tatverdächtigen Stephan E. fordert die Mehrheit der Deutschen, dass Polizei und Sicherheitsbehörden künftig mehr gegen gewaltbereite Rechtsextreme unternehmen sollen. Das geht aus dem...

Sassoli setzt sich bei EU-Parlamentspräsidentenwahl durch

Der Italiener David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Kandidat der Sozialdemokraten erhielt bei der Wahl am Mittwochmittag in Straßburg im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen die nötige Mehrheit. Sassoli war...

EU-Parlamentspräsidentenwahl: Keine Entscheidung im ersten Wahlgang

Bei der EU-Parlamentspräsidentenwahl in Straßburg hat sich im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten durchsetzen können. Die meisten Stimmen erhielt am Mittwochmorgen der Kandidat der Fraktion der Sozialdemokraten, David-Maria Sassoli, mit 325....

Keller geht selbstbewusst in Wahl des EU-Parlamentspräsidenten

Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller geht selbstbewusst in die am Mittwoch anstehende Wahl zum Präsidenten des EU-Parlaments. "Als Europäisches Parlament hat uns der Rat da nicht reinzureden. Wir sind die einzige direkt gewählte Institution...